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Apotheke darf sich nicht als “Internationale Apotheke” bezeichnen

am 30.12.2006 von Handakte WebLAWg

Der 13. Senat des OVG hat mit Beschluss vom 11.12.2006 entschieden, dass die Bezeichnung einer Apotheke als “Internationale Apotheke” irreführend und deshalb unzulässig ist.
Der Kläger betreibt im Bereich der Apothekerkammer Westfalen-Lippe (Beklagte) eine Apotheke unter der Bezeichnung “Rathaus-Apotheke Internationale Apotheke“. Die Beklagte untersagte ihm die Bezeichnung “Internationale Apotheke” als Bestandteil des Namens der Apotheke. Dagegen klagte der Apotheker. Seine Klage hatte weder vor dem erstinstanzlich zuständigen VG Arnsberg noch im Berufungsverfahren vor dem OVG Erfolg.
Dieses …

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Recht und Alltag / Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 11.12.2006 (Revision zugelassen) entschieden, dass die Bezeichnung einer Apotheke als “Internationale Apotheke” irreführend und desha…

Internationale Apotheke

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine deutsche Apotheke darf sich nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster nicht als “Internationale Apotheke” bezeichnen. Nach Ansicht des Gerichts ist die Bezeichnung einer Apotheke als “Internationale Apotheke” …

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OVG Münster: Bezeichnung “Internationale Apotheke” unzulässig

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BVerwG 3 C 1.07 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Berufswidrige Werbung; Apothekenbezeichnung; Internationale Apotheke; Bezeichnung als Internationale Apotheke.…

BVerwG 3 C 9.04 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein Apotheker, wendet sich gegen das Verbot, außerhalb des Notdiens-tes apothekenpflichtige Arzneimittel über einen Außenschalter an seine Kunden ab-zugeben.1 Der Kläger betreibt eine Apotheke in einer Einkaufspassage. Die Apot…

Apotheke darf einzelne Ärzte nicht bevorzugen

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Erstmals Haschisch aus der Apotheke

LawBlog / Aus der Reihe “Behörden, die bislang niemand kannte”, heute eine Nachricht von der Bundesopiumstelle. Das Amt hat erstmals einer schwerkranken Frau erlaubt, Haschisch in der Apotheke zu kaufen. Sie lindert damit ihre starken Schmerzen.…

MVZ-Betreiber darf nicht an Apotheke mitverdienen

Recht und Alltag / Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.10.2006 (Az.: VG 14 A 28.06) den Antrag eines Apothekers zurückgewiesen, das Land Berlin im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm die Erlaubnis zum Betrieb einer Apo…

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Recht und Alltag / Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.10.2006 (Az.: VG 14 A 28.06) den Antrag eines Apothekers zurückgewiesen, das Land Berlin im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm die Erlaubnis zum Betrieb einer Apo…

Apotheke darf einzelne Ärzte nicht bevorzugen

Recht und Alltag / In einem zwischen zwei Apothekern geführten Rechtsstreit hat der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm in seinem Urteil vom 29.08.2006 (Az.: 19 U 39/06) entschieden, dass der von den Apothekern geschlossene Vertrag über den Verkauf eine…

DocMorris-Apotheke muss vorläufig geschlossen werden

RA-Blog / Das saarländische Verwaltungsgericht in Saarlouis hat heute im Eilverfahren entschieden, dass die Anfang Juli eröffnete DocMorris-Apotheke in Saarbrücken vorläufig geschlossen werden muss. Im Hauptsacheverfahren steht die Entscheidung noch aus.…

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