Apollo7.de
am 07.04.2005 von Handakte WebLAWg
Der Betreiber einer Meta-Suchmaschine haftet auch dann als Mit-Störer für die Darstellung eines Eintrags einer abgefragten Suchmaschine, wenn er das Abfrage-Ergebnis nach Abmahnung nicht selbst reproduzieren kann. Er ist verpflichtet, die Ausgabe der in der Abmahnung dargestellten (angeblichen) Einträge durch entsprechende Programmierung seines Dienstes zu unterbinden.
Urteil: …
Metasuchmaschine
domainblog / INFOLAW-L hatte bereits am 08.04.2005 auf ein Urteil des LG Berlin (vom 22.2.2005, Az: 27 O 45/05) hingewiesen: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine Metasuchmaschine 1. Suchmaschinen trifft insbesondere dann eine Störerhaftung, wenn…
LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005.Von dieser Entscheidung rückt das KG…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
BGH über Meta-Tags
domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de findet man ein Urteil des BGH (vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03) über Meta-Tags:leitsätzliches: Das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen…
OLG Nürnberg: Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers - Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch indexierte und verlinkte Inhalte in ihren Rechten verletzt sehen, grundsätzlich nicht als
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch in der Suchmaschine aufzufindende und verlinkte Inhalte in Ihren Rechten verletzt sehen (hier: Verletzung des Persönlichkeitsrechts), grundsätzli…
Metasuchmaschinen
domainblog / Ebenfalls jetzt bei jurPC, das Urteil des LG Berlin (vom 22.02.2005, Az.: 27 O 45/05) zu Metasuchmaschinen, das man bei den Kollegen von aufrecht.de auch als html-Datei abrufen kann.…
Inhalt einer Internet-Suchmaschine
Handakte WebLAWg / Die Verantwortlichkeit für den Inhalt einer Internet-Suchmaschine richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung und setzt damit die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Der Admin-C einer Internetdomain unter der eine Meta-Su…
Google Adwords
domainblog / Bei den Kollegen von Aufrecht.de findet sich eine ältere Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 08.06.2004, Az.: 6 W 59/04) mit dem aufrechtlichen Leitsatz:Das Verwenden des Namens eines Konkurrenten als Google AdWord kann ein Wettbewerbsrechtsverle…
OLG München: Forenbetreiber haftet nicht
domainblog / Die Kollegen von aufrecht.de haben ein Urteil des OLG München (Urteil vom 09.11.06, Az.: 6 U 1675/06) online gestellt und folgende Essenz gezogen:Gegen den Betreiber eines Forums für den Meinungsaustausch im Internet besteht kein Unterlassungsanspr…
» aufrecht.de :: Haftung von Meta-Suchmaschinen - LG Berlin, Urteil vom 22. Februar 2005, AZ: 27 O 45/05 -
» aufrecht.de :: Haftung von Meta-Suchmaschinen
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
