Legosteine
MarkenBlog | 17. Juli 2009 — Die 3D-Marke zur Entscheidung des BGH: Registernummer: 39503037 Klasse: 28 Waren: Spielzeug, nämlich Spielbausteine His…
Apfelmarken – die Widersprochenen
Im gestrigen Beitrag Apfelmarken hatte ich erwähnt, dass sich seit 2008 vermehrt Apfelmarken finden lassen, die mit einem Widerspruchverfahren behaftet wurden. Hier folgen einige Beispiele.
Registernummer: 302008015968
30.05.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18 10.10.2008 2b Widerspruch erhoben 13.02.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.12.2008 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 15.12.2008 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Registernummer: 302008018889
11.07.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 05.12.2008 2b Widerspruch erhoben 05.06.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 24.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.04.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Registernummer: 302008021756
17.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 13.03.2009 2b Widerspruch erhoben 22.05.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 13.04.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Registernummer: 302008042467
31.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 20.03.2009 2b Widerspruch erhoben 30.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.03.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Registernummer: 302009038363
25.06.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 19.11.2010 2b Widerspruch erhoben 17.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 04.11.2010 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 04.11.2010 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Registernummer: 302009045070
19.02.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 16 16.07.2010 2b Widerspruch erhoben 27.08.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.07.2010 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 16.07.2010 Rechtsgrund: Verzicht (§ …
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Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren
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