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AOL auf Goldsuche

am 16.08.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg

Im Garten der Eltern eines verurteilten Spammers sucht der global tätige Konzern AOL nach vergrabenen Goldbarren - als Schadenersatz für ein erwirktes Gerichtsurteil. Darin war der Spammer zur Zahlung von über 12 Mio. Dollar verurteilt worden. Mal gucken, ob …

Spamm als ökonomisches Todesurteil

Rechtblog / Die kann zumindest einem Spammer in de USA drohen, wie Heise online berichtet. Ein Spammer wurde zu 11,2 Milliaren US Dollar Schadensersatz verurteilt. Richter Charles R. Wolle vom District Court for the Southern District of Iowa verurteilte im Dez…

Kontrast

Juristisches und Sonstiges / Bei den Salzburger Nachrichten, stehen zwei Artikel untereinander, die für sich alleine schon Kopfschütteln hervorrufen. In Istanbul will eine Versicherung keinen Schadenersatz an die Eltern eines bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekomme…

Spammer muss 11,2 Milliarden US-Dollar zahlen

mepHisto-bLAWg / heise online: “Richter Charles R. Wolle vom District Court for the Southern District of Iowa verurteilte im Dezember einen Spammer aus Florida zu einer Zahlung von 11,2 Milliarden US-Dollar. Der Beschuldigte, der per Werbeflut zum Beispiel au…

BSG: Pflegebedürftige Kinder können Anspruch auf Förderung eines barrierefreien Garten-Zugangs haben

Rechtblog / Bei behinderten Kindern und Jugendlichen gehört die Möglichkeit eines barrierefreien Zugangs zum Garten des elterlichen Wohnhauses grundsätzlich zu den Maßnahmen, für die ein Zuschuss der Pflegekasse in Betracht kommt. Denn d…

englischergarten.de et al.

muepe.de | weblog peter müller / Die Registrierung und Benutzung der Domainnamen englischergarten.de, englischergarten.com und englischer-garten.com für eine Website, auf der in polemischer Weise gegen den Leinenzwang im Englischen Garten Stellung genommen wird, stellt eine Namensv…

Streitpunkt Hund

RECHTaktuell / Hunde sind ein ständiger Streitpunkt zwischen Mietern. Das OLG Karlsruhe hatte hierzu einen Fall zu entscheiden, in dem ein (friedlicher) Hund einer Mietpartei immer wieder frei im Gemeinschaftsgarten herumlief. Die Richter ketteten das Tier nun an…

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