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Anwaltskosten für einfache Abmahnungen sind nicht zu erstatten

am 06.02.2007 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden

Nach Auffassung des BGH (BGH, Urteil vom 12.12.2006, Az. VI ZR 175/05) handelt es sich bei der Geltendmachung nicht wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen Telefon-SPAM nicht um eine komplizierte Angelegenheit, die von jedermann selbst erledigt werden kann.
Anwaltskosten für eine derartige Abmahnung sind daher nach Auffassung des BGH nicht zu erstatten, erst Recht nicht die Kosten der Selbstbeauftragung des Anwaltes.
Fazit: es darf fröhlich geSPAMMt werden - erst Recht gegen Anwälte
Die …

Neues vom Kochbuch-Betreiber: Anwaltskosten für Abmahnung müssen nicht gezahlt werden

Vertretbar Weblawg / Im Parallel-Blog auf meiner Kanzlei-Website ein Bericht über eine Niederlage des wohl “bekanntesten” Online-Kochbuch-Betreibers Deutschlands: Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung. Kurz gefasst: Der Kochbuch-Betreib…

Zur speicherintensiven E-Mail

Handakte WebLAWg / Eine speicherintensive E-Mail, bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, stellt einen (Rechts-) Verstoß von ein…

OLG Koblenz: Streitwert von 10.000 EUR bei eMail-Spam angemessen

advobLAWg / MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Ad…

Erlauben wir uns Ihnen den Hinweis zu geben

LawBlog / Wenn sich die private Krankenversicherung beharrlich weigert, Kosten für eine Behandlung zu erstatten, kann die Einschaltung eines Anwaltes erforderlich sein. Wenn sich die Krankenkasse im Verzug befindet und sich ihre “Argumente” als ni…

Unberechtigte Forderung kann teuer werden

RA J. Melchior, Wismar / Die umstrittene Frage, ob die außergerichtlichen Anwaltskosten für die Abwehr unberechtigter Forderungen erstattungsfähig sind, hat das LG Landau in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung erfreulich klar entschieden: Wird ein Re…

Lebensrisiko unberechtigte Ansprüche

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Manchmal kommt man wie die Jungfrau zum Kinde: irgendwer meint, einen Anspruch gegen einen erheben zu müssen. Sorgenvoll ob des bösen (Anwalts)Schreibens sucht man seinerseits einen Anwalt auf, der einen gepfefferten Brief an die Gegenseite schreib…

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