Zur speicherintensiven E-Mail
Handakte WebLAWg | 14. November 2006 — Eine speicherintensive E-Mail, bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passage…
Anwaltskosten für einfache Abmahnungen sind nicht zu erstatten
Nach Auffassung des BGH (BGH, Urteil vom 12.12.2006, Az. VI ZR 175/05) handelt es sich bei der Geltendmachung nicht wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen Telefon-SPAM nicht um eine komplizierte Angelegenheit, die von jedermann selbst erledigt werden kann.
Anwaltskosten für eine derartige Abmahnung sind daher nach Auffassung des BGH nicht zu erstatten, erst Recht nicht die Kosten der Selbstbeauftragung des Anwaltes.
Fazit: es darf fröhlich geSPAMMt werden - erst Recht gegen Anwälte
Die …
» Vollständiger ArtikelThemen: Internet
Rechtsgebiet: Medienrecht
Erschienen 6. Februar 2007 auf http://www.ra-haensch.de/php/wordpress.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
OLG Koblenz: Streitwert von 10.000 EUR bei eMail-Spam angemessen
advobLAWg | 14. November 2006 — MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherinte…
Erlauben wir uns Ihnen den Hinweis zu geben
LawBlog | 21. Mai 2008 — Wenn sich die private Krankenversicherung beharrlich weigert, Kosten für eine Behandlung zu erstatten, kann die Einschaltung ei…
Spam-Filtering: Wann dürfen Spam-Mails automatisch gelöscht werden
IT-Rechtsinfo | 24. Oktober 2009 — In einer Vielzahl von Unternehmen werden sogenannten DNS-Blacklists verwendet um die Unmengen von Spam automatisiert herauszufilte…
BGH: Kostenerstattung bei Vertragsstrafenforderung
LBR-Blog | 18. Januar 2009 — Der Bundesgerichtshof hat am 08.05.2008 (BGH, Urteil v. 08.05.2008, I ZR 88/06) entschieden, dass die Kosten für ein Anspruchss…
Unberechtigte Forderung Anwaltskosten: Lebensrisiko unberechtigte Ansprüche
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Manchmal kommt man wie die Jungfrau zum Kinde: irgendwer meint, einen Anspruch gegen einen erheben zu müssen. Sorgenvoll ob des…
Schadensersatz Unberechtigter Forderung: Unberechtigte Forderung kann teuer werden
RA J. Melchior, Wismar | 5. Dezember 2006 — Die umstrittene Frage, ob die außergerichtlichen Anwaltskosten für die Abwehr unberechtigter Forderungen erstattungsfähig sind,…
LG Berlin: Missbräuchliche Abmahnungen
BERLIN BLAWG | 25. März 2009 — Das Landgericht (LG) Berlin hat mit Urteil vom 28. Oktober 2008 – AZ: 16 O 263/08 – entschieden, dass eine ein Missbrauch des …
Anwaltliche Unfallabwicklung voll erstattungsfähig (Urteil)
Schadenfixblog | 31. August 2010 — Nach einer Entscheidung des Landgerichts Wuppertal sind dem Geschädigten vom Schädiger auch die Anwaltskosten zu erstatten, die…
LG Stuttgart: Außergerichtliche Anwaltskosten vor Kündigungsschutzverfahren von RSV zu erstatten
RSV-Blog | 24. März 2010 — Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rech…
