Anwalts-Bashing aus Lausanne
am 03.03.2008 von strafprozess
Wie hart das Bundesgericht bisweilen seine Lieferanten kritisiert, zeigt ein heute ins Internet gestellter Entscheid (BGer
6B_723/2008 vom 19.02.2008).
Durchaus noch im grünen Bereich liegt mein erstes Zitat, auf das jeder Anwalt …
Solothurner Sprayer endgültig verurteilt
strafprozess / Das Bundesgericht weist die staatsrechtliche Beschwerde dreier Sprayer in einem heute online gestellten Entscheid (1P.216/2006 vom 03.07.2006) ab. Auf die meisten Rügen tritt es allerdings gar nicht erst ein, weil den Beschwerdeführern ein Rechtss…
Vom (überspitzen) Formalismus
strafprozess / Nicht nur die Fristen haben ihre Tücken, sondern auch die Rechtsmittel. Dies zeigt ein heute online gestellter Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1P.151/2006 vom 31.03.2006). Der Beschwerdeführer hatte es in einem kantonalen Rechtsmittelverfahren v…
Neues Sanktionensystem: Bundesgericht greift durch
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zum (eigentlich gar nicht mehr so) neuen Sanktionensystem des StGB veröffentlicht. Alle drei sind in Fünferbesetzung ergangen, alle korrigieren die Urteile der Vorinstanzen und allen liegt ein Fall au…
Kein Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahme
strafprozess / Ein zur BGE-Publikation vorgesehenes neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_23/2008 vom 31.01.2008) schliesst nach BGE 133 IV 182 ein weiteres Zugangstor nach Lausanne. Das Bundesgericht anerkennt wohl, dass Ersatzmassnahmen für die Sicherheitsh…
Fluchtgefährdete Ausländer
strafprozess / Immer wieder kritisiere ich hier die Praxis des Bundesgerichts bei Haftbeschwerden. Neuen Anlass dazu gibt mir ein heute online gestellter Entscheid zur Fluchtgefahr ( BGer 1B_132/2008 vom 30.05.2008). Bei der Fluchtgefahr erinnert das Bundesgerich…
Untersuchungshaft wegen Sachbeschädigung und versuchten Diebstahls
strafprozess / Bis vor Bundesgericht ziehen musste ein Beschuldigter, der wegen Verdachts der Sachbeschädigung und des versuchten Diebstahls in Untersuchungshaft versetzt worden war. Die Beschwerde hatte offenbar ihre Wirkung: der Beschwerdeführer wurde umgehend…
Bundesgericht: Neue Leitentscheide
strafprozess / Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile ins Netz gestellt, die zur BGE-Publikation vorgesehen sind: BGer 6B_4/2008, Betrugsversuch, Irreführung der Rechtspflege; BGer 6B_805/2007, SVG-Widerhandlung; BGer 6B_…
Dass-Entscheid des Bundesgerichts
strafprozess / Es ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher…
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