Das Parken auf dem Behindertenparkplatz
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. September 2011 — hat ja vor einigen Tagen die Blogs beschäftigt. Anlass war das das VG Neustadt, Urt. v. 13.09.2011 -5 K 369/11.NW. In den Bei…
Dass unerlaubt auf Behindertenparkplätzen abgestellte Fahrzeuge (sofort) abgeschleppt werden dürfen, ist so neu eigentlich nicht. Trifft das Schicksal allerdings einen Anwalt, geht sofort ein Rauschen durch die Blawgszene, s. hier und hier und hier, hier und auch hier.
Dabei hat das Urteil mit der Tatsache, dass der Delinquent Recht…
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News Blog Rechtsanwältin Berger | 16. Juni 2009 — Mit Urteil vom 5. Juni (V ZR 144/08) hat der BGH entscheiden, dass "unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte Kraftfahrzeug…
Finkeldei Online - Blawg | 26. Juni 2009 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 5. Juni 2009 (Az.: V ZR 144/08) entschieden, dass unbefugt auf fremden Grundstücken ab…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. Dezember 2010 — So, das Jahr ist fast zu Ende. Vieles war in diesem Jahr interessant. Ein paar letzte Links zu aktuellen Beiträgen folgen hier:…
Offene Netze und Recht | 20. August 2010 — Mit Blick auf das Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu hier, hier, hier, hier und hier)…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 3. Dezember 2010 — Die zwei Hauptthemen der Woche: Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wird unter anderen hier, hier, hier, hier u…
Rechtblog | 27. Juli 2008 — This entry is part 6 of 6 in the series Abzockfallen Wie hier zu lesen ist, scheint sich hier eine Art der Selbstregulierung d…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. März 2011 — So, eine ereignisreiche Woche war es ja: . Die Kanzlei Lampmann Behn Rosenbaum berichtet hier über imaginär verkaufte Tel…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Februar 2011 — So, seit langer Zeit mal wieder ein kleiner wochenendlicher Rundblick über die juristischen Blogthemen der Woche! Klar, an Hr…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — Dass das Beschleunigungsgebot nicht überall bekannt ist, teilt der Kollege Hoenig hier mit. Dass der Prozess gegen Kachelmann…
Parkt ein Kraftfahrer verbotswidrig auf einem von mehreren öffentlichen Behindertenparkplätzen, kann er auch dann abgeschleppt werden, wenn ...
Nichts gegen kreatives Parken, aber Behindertenparkplätze sind tabu - auch, wenn nicht alle besetzt sind. So hat auch das Verwaltungsgericht Neustadt
hat ja vor einigen Tagen die Blogs beschäftigt. Anlass war das VG Neustadt, Urt. v. 13.09.2011 -5 K 369/11.NW. In den Beiträgen ging es meist darum, dass