Anwälte einer Inszenierung
am 22.09.2005 von http://log.handakte.de/Die drei Männer sitzen lässig auf ihren Stühlen, die Füße des einen ragen weit unter dem Tisch hervor, ein anderer öffnet seine Aktentasche und holt sich ein Getränk heraus, der Höfliche stellt seinen Stuhl so, dass er den Richter ansehen kann. Die Männer strahlen eine Selbstzufriedenheit aus, die fast mit Händen zu greifen ist. Und sie sind auch rein optisch die ideale Besetzung. Der Draufgänger mit dem Stoppelschnitt, der Schwiegermutter-Typ mit lockigem Haar und Brille und der Fuchs, der die Fäden zieht. …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Der Haß auf die Schwiegermutter und die eigene Frau
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Erst erstach er seine Ehefrau und seine Schwiegermutter, dann raste er mit einem Auto in das Haus der Schwiegereltern und setzte es in Brand: In Osnabrück sind eine 32 Jahre alte Frau und ihre 53 Jahre alte Mutter Opfer dieser Familientragödie gewo…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Steinmeier für gemeinsame Führungsrolle Europas und der USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die USA und Europa sollten nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in zentralen politischen Fragen gemeinsam eine Vorreiterrolle einnehmen. Die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama biete die Cha…
OLG Celle: Die Begriffe “wesentliche Vertragspflicht” und “Kardinalpflicht” in AGB verstoßen gegen das geltende Transparenzgebot
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Celle, Urteil vom 30.10.2008, 11 U 78/08 § 12 Abs. 1 S. 1, S. 2 UWG, § 307 Abs 1 Satz 2 BGB Das OLG Celle hat entschieden, dass die Klausel “[X haftet] nur im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalp…
Entgeltordnung zum TVÖD oder Vergütungsordnung des BAT
JuracityBlog / Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) ist im September 2005 ohne eine Entgeltordnung in Kraft getreten. In der Entgeltordnung werden die abstrakten Tätigkeitsmerkmale den Entgeltgruppen zugeordnet, um eine Eingruppie…
Schnee und Glatteis vor der Haustüre: streuen, räumen, haften?
Kleinblog | David Klein / Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in…
[Kein Titel]
Kanzlei & Security-Consulting / Verschwundener Sarg Ein letztes Rätsel um Friedrich Karl Flick Auf dem Friedhof von Velden am Wörthersee ist der Sarg mit dem Leichnam des Milliardärs verschwunden - es gibt keine Spur. Von Hans Leyendecker und Martin Langeder…
Kanzlei Menschen und Rechte online
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Kanzlei Menschen und Rechte hat ab sofort ihren eigenen Blog. Wir beobachten, was rechtlich von Interesse ist. Wir kommentieren, was uns nicht gefällt. Wir liefern Hintergründe, wenn wir es können. Und wir freuen uns über Reaktionen. Schrei…
Kanzlei Menschen und Rechte online
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Kanzlei Menschen und Rechte hat ab sofort ihren eigenen Blog. Wir beobachten, was rechtlich von Interesse ist. Wir kommentieren, was uns nicht gefällt. Wir liefern Hintergründe, wenn wir es können. Und wir freuen uns über Reaktionen. Schrei…
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