Anwälte dürfen Medien kritisch informieren
am 13.12.2007 von strafprozess
Unter dieser Schlagzeile kommentiert der
TagesAnzeiger die neueste (einstimmige) Verurteilung der Schweiz durch den EGMR (Foglia c. Schweiz,
Nr. 35865/04) wegen - wen überrascht es? - Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit nach
Art. 10 EMRK.
Kollege Foglia war von der Anwaltskammer des …
Update: Stoll c. Suisse
strafprozess / Die Schweiz hat mit der Verurteilung von Martin Stoll doch nicht gegen die Meinungsäusserungsfreiheit nach Art. 10 EMRK verstossen (vgl. dazu meinen früheren Beitrag). Zu diesem Schluss kommt die Grosse Kammer des EGMR mit 12:5 Richterstimmen ( A…
Die Schweiz und ihre Probleme mit der EMRK
strafprozess / Laut einem Bericht des Taqes-Anzeiger vom Donnerstag wurde die Schweiz vom EGMR erneut wegen einer Verletzung von Art. 5 EMRK verurteilt. Die richterliche Haftprüfung fand erst nach fünf Tagen, statt nach längstens 96 Stunden statt. Aus der Presse…
Presse- und Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz
strafprozess / Erneut wird in der Schweiz ein Strafverfahren wegen eines Presseartikels geführt. Gemäss Tages-Anzeiger richtet sich das neue Verfahren der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen die Verantwortlichen der Weltwoche, in der der Historiker Norm…
EGMR: Schweiz verletzte mit Verurteilung der Journalisten Stoll und Dammann Menschenrechte
Rechtblog / Die Journalisten Martin Stoll und Viktor Dammann haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Siege errungen. Die Richter stellten fest, dass die Schweiz mit der Verurteilung der Journalisten jeweils das in der Europäischen Menschenre…
Une espèce de censure
strafprozess / Der EGMR hat am 25.04.2006 in zwei gegen die Schweiz gerichteten Verfahren Verletzungen der Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK) festgestellt. In Strassburg beschwert hatten sich zwei Journalisten, die in damals viel diskutierten Fällen verurt…
EGMR-Urteil iS Stoll: Meinungsäusserungsfreiheit nicht verletzt
Blawg von David Vasella / Wie die Grosse Kammer des EGMR heute mit 12:5 Stimmen und entgegen einem Urteil einer Kammer des EGMR vom 25. April 2006 entschieden hat, hat die Schweiz die Meinungsäusserungsfreiheit (EMRK 10) nicht verletzt, als sie den Journalisten Martin Stoll…
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