E-Mail vom Richter
Vertretbar Weblawg | 3. Dezember 2008 — Sehr gefreut habe ich mich heute über die E-Mail des Vorsitzenden Richters einer Handelskammer in Rheinland-Pfalz. Da beide P…
Antrag auf Zulassung der Berufung per einfacher E-Mail rechtlich unwirksam
Zur Widerspruchseinlegung per einfacher E-Mail hatte ja bereits das VG Sigmaringen Ende 2004 eine ähnliche Entscheidung (5 K 1313/04) getroffen. Nun gut - auch das OVG Rheinland-Pfalz (Az.: 10 A 11741/05) hat nun (21. April 2006) entschieden, dass das Übersenden einer einfachen E-Mail nicht ausreicht, wenn ein Schriftstück dem Gesetz zufolge unterschrieben sein muss. “Insbesondere reicht es dazu nicht aus, dass aus der Absenderkennung der E-Mail …
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Beurteilung einer unverlangten Werbung per E-Mail
Handakte WebLAWg | 29. Januar 2007 — Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Wer…
Sendeprotokoll Mail: E-Mail-Sendeprotokoll erbringt keinen Anscheinsbeweis des Zugangs einer E-Mail
iusmapsBLOG | 5. Januar 2009 — In der E v 29.11.2007, 2 Ob 108/07g, vertritt der OGH unter Berufung auf die hA die Auffassung, dass mittels eines E-Mail-Sendepro…
E-mail Nachweise: Nachweis des E-Mail-Zugangs
Law-Blog | 19. Februar 2009 — Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 23. Oktober 2008 (Az: 30 C 730/08-25), angenommen, dass dem A…
Einfache E-Mail reicht nicht als Widerspruch gegen ALG-II-Kürzung
Handakte WebLAWg | 31. März 2008 — Eine einfache E-Mail reicht im Umgang mit Behörden in der Regel nicht aus, wenn es um Fristwahrung und Leistungsansprüche geht.…
BGH: Berufungsbegründung nur per E-Mail - Ein elektronisches Dokument (E-Mail) wahrt nicht die für bestimmende Schriftsätze vorges…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Januar 2009 — 1. Ein elektronisches Dokument (E-Mail) wahrt nicht die für bestimmende Schriftsätze vorgeschriebene Schriftform. 2. Eine E-Mail d…
DE-Mail auf dem Weg für rechtssichere E-Mail
Organisationsberatung Treysse | 26. Februar 2011 — Bundestag macht den Weg für DE-Mail frei Der Bundestag hat am 24.02.2011 den Weg frei gemacht für die E-Mail-Dienst auf der Basi…
De-Mail: Gesetz in Kraft getreten
LEGALIT.de | 4. Mai 2011 — Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (”De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter könne…
Ebay Mail Adresse: e-mail-Adresse bei ebay geändert?
RA J. Melchior, Wismar | 16. April 2007 — Soeben trudelt einen e-mail ein, angeblich (!) von ebay: „eBay-Hinweis zu geänderter E-Mail-Adresse Hallo sehr geehrter Eba…
De-Mail Gesetz in Kraft getreten
Onlinerechtlich | 4. Mai 2011 — Am 3. Mai 2011 ist das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können damit beim Bundesamt für Sicherheit in d…
