Antistalkingregelung - erste Lesung im Bundestag
am 11.05.2006 von Lichtenrader Notizen
LiNo berichtete schon.
Heute fand die erste Lesung …
Erste Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes
Lichtenrader Notizen / Die TAZ berichtet von der ersten Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes am 21.01.2005 im Deutschen Bundestag und den strittigen Ausführungen der Vertreter der Regierungskoalition und der Oppositionsparteien hierzu.
AGG heute in erster Lesung im Bundestag
arbeitsrechtblog / Wie bereits hier vermeldet, ist das AGG heute in erster Lesung im Bundestag. Der Aufruf des TOPs wird um 14 Uhr sein. 90 Minuten sind für die Aussprache vorgesehen.
Bundestag berät über Sicherung der Altersvorsorge Selbständiger
Bundesjustizministerium / Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über den Regierungsentwurf zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung in erster Lesung beraten. Mit dem Gesetz soll das Vermögen, das zur Absi
AGG: Donnerstag in 2. und 3. Lesung im Bundestag
arbeitsrechtblog / Auf der Tagesordnung der 43. Sitzung des Bundestages am Donnerstag, 29.6.2006, findet sich unter Ziffer 5 (voraussichtlich gegen 12 Uhr) die 2. und 3. Lesung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen
Zweiter Korb noch diese Woche durch den Bundestag?
medien-gerecht / Die ins Stocken geratene Urheberrechtsreform nimmt Geschwindigkeit an. In der kommenden Woche soll der Korb 2 in die 2. und 3. Lesung im Bundestag und am 12. Juli nach Unterzeichnung des Bundesanzeigers veröffentlicht werden, so berichtet heise
RA Schenk: Softwarepatente-Vortrag am 29. Juni in Brüssel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Beratungen zur sogenannten Softwarepatentrichtlinie gehen zur Zeit in die entscheidende Phase. Voraussichtlich am 5. Juli 2005 wird das Europäische Parlament in der 2. Lesung über den Richtlinienentwurf der Kommission entscheiden. Bisher ist no
2 BvE 1/05, 2 BvR 636/05 vom 28.04.2005
BVerfG / Der Antragsteller und Verfassungsbeschwerdeführer ist Mitglied des Deutschen Bundestages. Er wendet sich gegen den Beschluss des Ältestenrates, mit dem die zweite und dritte Lesung des Entwurfs eines Vertrages über eine Verfassung für Europa vom
Regierungserklärung: FDP schon vorab enttäuscht
Recht und Alltag / Peinlicher Ausrutscher oder pure Ignoranz? Die FDP hat ein vernichtendes Urteil über die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefällt - allerdings schon, bevor diese nur einen Satz gesagt hatte. Bevor Merkel überhaupt
Interview: EU-Kommissarin Viviane Reding
Streitsache / Blog / Vom Fernsehen der Zukunft reden alle, EU-Kommissarin Viviane Reding will die Regeln dafür vorgeben. Heute stimmt das Europaparlament in erster Lesung über die Novelle ihrer Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen ab. Es gibt sechzehn deutsche Meinungen
NETLAG - Musik-Label und Parties ohne GEMA
DPMS INFO / Dass es im Musikbusiness auch ohne die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht, beweist derzeit die Crew von Netlag.de. Die erste Veranstaltung fand am 28.01.2006 im Ra
NETLAG - Musik-Label und Parties ohne GEMA
DPMS INFO / Dass es im Musikbusiness auch ohne die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht, beweist derzeit die Crew von Netlag.de. Die erste Veranstaltung fand am 28.01.2006 im Ra
Erste Klage im Streit um Evolution
Handakte WebLAWg / Im Streit um christliche Alternativlehren zu Darwins Evolutionstheorie an US-Schulen sind Eltern in Kalifornien vor Gericht gezogen. Es sei die erste Klage in dem Westküstenstaat, die sich gegen die Lehre von “Intelligentem Design” an ei
Inkrafttreten des MoMiG erst im 3. Quartal 2008
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Das Bundesministerium der Justiz geht mittlerweile selbst davon aus, dass das MoMiG erst im dritten Quartal diesen Jahres in Kraft treten werde.Aufgrund der noch ausstehenden abschließenden Beratung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages,
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