Antifa mit dümmlichen Gedanken
am 27.04.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDer bei Mellowvibes Records in Berlin gesignte Rapper und Kosovo-Albaner Colos hat den politischen und sozialkritischern Track „Ausländer raus…raus aus dem Ghetto“ aufgenommen. Der Track ist gespickt mit Bildern marschierender NPDler und thematisiert die mangelnde Integration von Ausländern in Deutschland. Colos stellt aber dennoch fest, dass er beim Fanfest die deutsche Fahne schwenkt. Der Track versteht sich als die direkte und unüberhörbare Kampfansage eines Ausländers gegen die NPD und alle ausländerfeindlichen Tendenzen in unserem LandNun erhielt Colos, der zum Tag der Arbeit am 1.Mai in Berlin beim MyFest auftreten …
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Von Null auf Drei in wenigen Tagen
JuracityBlog / der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentli…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Gerüchte um Befreiung von gekapertem Tanker
Handakte WebLAWg / Somalische Islamisten bereiten nach eigenen Angaben einen Angriff auf die Piraten vor, die vor der Küste des Landes einen saudiarabischen Supertanker in ihrer Gewalt halten. Dies meldeten am Samstag mehrere Nachrichtenagenturen. “Wir haben uns…
Hinauskündigungsklauseln in Gesellschaftsverträgen
justicio.de | / Was die Praxis so sehr braucht, das hat das Gesetz nur im Ansatz berücksichtigt, nämlich das Gesellschaften heutzutage nicht mehr aus einem starren Stamm von Gesellschaftern bestehen, sondern - ihrem eigenen Willen folgend - fortlaufend Gesellschaf…
OLG Koblenz: Wer eine bestimmte Telefonvorwahl angibt, muss an diesem Ort eine Niederlassung haben
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Koblenz, Urteil vom 25.03.2008, Az. 4 U 959/07 §§ 8 Abs. 1, 3, 5 UWG Das OLG Koblenz hat die Angabe einer Telefonvorwahl als wettbewerbswidrig angesehen, sofern das Unternehmen in diesem Vorwahlbereich weder eine Niederlassung unterhält noch a…
Schadensersatz wegen fehlerhafter Baugenehmigung
Rechtslupe / Wird eine rechtswidrig erteilte Baugenehmigung später (etwa auf Betreiben eines Nachbarn) wieder aufgehoben, so steht dem verhinderten Bauherrn für seine zwischenzeitlichen Aufwendungen ein Schadensersatzanspruch zu. Mit dieser Begründung bejahte…
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