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Antidiskriminierungsgesetz und Gewissensfrage

am 15.12.2004 von http://www.jurabilis.de

Heute haben die Regierungskoalitionen den lang erwarteten (und bereits im Vorfeld heftig kritisierten) Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes vorgestellt. Der Gesetzentwurf (PDF) sieht neben arbeitsrechtlichen Regelungen und der Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle …

Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Handakte WebLAWg / Heute haben die Koalitionen den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes (139 S. PDF) vorgestellt. Der Gesetzentwurf sieht neben arbeitsrechtlichen Regelungen und der...…

Antidiskriminierungsgesetz

Obiter Dictum / Während sich Deutschland in der Umsetzung von EU-Recht normalerweise nicht besonders rechtstreu zeigt, will der Gesetzgeber beim geplanten Antidiskriminierungsgesetz (ADG) weit über die Vorgaben der Europäischen Union hinausgehen. Wie die Welt in …

Antidiskriminierungsgesetz- Entwarnung

Jurabilis / Wie bereits berichtet- das Antidiskriminierungsgesetz kommt! Für diejenigen, die sich nun nicht mehr sicher waren, ob, wie und gegen wen sie weiterhin diskriminieren dürfen und ob überhaupt nach dem Gesetz alles noch ist, wie es einst war, hat de…

Anti-Diskriminierungsgesetz

Handakte WebLAWg / Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz IV bereits umfangreiche Änderungen des Arbeits-...…

Antidiskriminierungsgesetz

Jurabilis / Der Streit um die Sinnhaftigkeit des Antidiskriminierungsgesetzes (wir erinnern uns an Johann Brauns These Deutschland wird wieder totalitär!, JuS 2002, 424) hat nun auch das Parlament erreicht: Die weit reichenden Pläne von SPD und Grünen gegen …

Antidiskrimierungsgesetz

Recht und Gesetz / Ziel des Gesetzes Nach dem Entwurf darf niemand wegen seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, seines Alters oder sexuellen Identität benachteiligt werden (§ 1 ADG). Der…

Was lange währt: Antidiskriminierungsstelle des Bundes jetzt im Web

arbeitsrechtblog / Über ein Jahr lang mussten wir warten, nun ist es soweit: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat (endlich) den lange versprochenen Webauftritt erhalten (über dessen Werthaltigkeit man trefflich streiten kann, aber immerhin). Über ein Jahr l…

Antidiskriminierungsgesetz

Handakte WebLAWg / Über den Entwurf des deutschen Antidiskriminierungsgesetzes und Erfahrungen auf diesem Gebiet im Ausland hat das Hans-Böckler-Forum diskutiert. Viel Interesse fand das niederländische Modell und die dortige Gleichbehandlungskommission. Es könnte…

Antidiskriminierungsstelle: Kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion

arbeitsrechtblog / Die Linksfraktion scheint sich vertieft dem Thema Gleichbehandlung annehmen zu wollen. Die Fraktion hat sich nun in einer kleinen parlamentarischen Anfrage (16/7105) nach der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erkundigt. Die Abgeordnete…

Kobinet: Erfahrungen mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gesucht

arbeitsrechtblog / Diesen Aufruf gebe ich sehr gerne weiter: Kobinet sucht Berichte über Erfahrungen mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Wer Erfahrungsberichte einsenden kann, klickt bitte hier.…

Antidiskriminierungsgesetz: Hü - Hott - Hü Hott

arbeitsrechtblog / Konnte ich noch am 13.3. vermelden, dass der von der Fraktion die Grünen erneut in den Bundesratg eingebrachte Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes aus der letzten Legislaturperiode am Freitag in zweiter und dritter Lesung im Bundestag ist, ha…

Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat Arbeit aufgenommen

arbeitsrechtblog / In den §§ 25-30 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist die Errichtung einer Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) vorgesehen. Die Antidiskriminierungsstelle hat nun ihre Arb…

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Alexander Hartmann

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