Antidiskriminierungsgesetz richtlinienwidrig?
am 18.04.2005 von http://streitsache.blogspot.comGanz Deutschland geht das Antidiskrimnierungsgsetz auch in seiner überarbeiteten Fassung noch zu weit. Ganz Deutschland? Nein, Prof. Dr. Dagmar Schiek aus dem beschaulichen Oldenburg äußert die beinahe schon ketzerische Ansicht, der Entwurf …
Der Fenstersturz eines Saarländers
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der umgangssprachliche Ausdruck, wer sich zu weit aus dem Fester lehnt, bedeutet ein Risiko eingehen, bzw. eine riskante Aussage treffen, oder auch etwas versprechen, das man eventuell gar nicht halten kann.Die Konsequenz dieser Redensart mußte nun …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
DD = Doppel - Dumm
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nein mit ihrer Oberweite hat das, was einer Dame in widerfahren ist, entgegen aller Erwartung nichts zu tun. Höchstens mit ihrem Talent, das Unglück anzuziehen und zukünftig den Straßenverkehr zu meiden.Eine 22-jährige Frau aus Verl wurde gleich…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
Schäuble wird zur heißen Kartoffel - hoffentlich bleibt es so!
Schäuble muss weg / Nun kommt man sogar in der CDU langsam auf den Gedanken, dass Schäublismus möglicherweise nicht das ist, was der durchaus bewährten Verfassung zuträglich ist.Die Forderung von Innenminister Wolfgang Schäuble, die Abstimmungsregeln im Bundesrat z…
Spielregeln in ruhigen Zeiten aufstellen
Mediation / Die Finanzkrise hat mittlerweile viele Branchen erwischt. Da scheint es nicht passend, den Vorschlag von Margret Suckale, Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG, zu zitieren, es empfehle sich, ruhige Zeiten zu nutzen, um sich für den Umgang in Kri…
Schadenersatzrecht: Grundstückseigentümer muss nicht täglich Laub fegen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Fußgänger müssen bei Laubfall im Herbst mit erhöhter Rutschgefahr auch auf Gehwegen rechnen. Bei einem Sturz können Sie den Grundstückseigentümer nicht auf Schadenersatz in Anspruch nehmen, da dieser die Wege nicht ständig laubfrei halten mus…
Wasser auf die Mühlen?
RA-Blog / Wolfgang Schäuble ist die Quälerei mit dem Bundesrat wegen seinem BKA-Gesetz endgültig leid und fordert Konsequenzen. Die Abstimmungsregeln im Bundesrat sind gefälligst zu ändern, damit diese Blockiererei ein Ende hat. Seiner Ansicht nach s…
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N…
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