Antidiskriminierungsgesetz
am 23.01.2005 von http://www.jurabilis.de
Der Streit um die Sinnhaftigkeit des Antidiskriminierungsgesetzes (wir erinnern uns an Johann Brauns These Deutschland wird wieder totalitär!, JuS 2002, 424) hat nun auch das Parlament erreicht:
Die weit reichenden Pläne von SPD und Grünen gegen jegliche Diskriminierung in Alltag …
Justizmodernisierungsgesetz
Handakte WebLAWg / Heute ist das Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz im BGBl. verkündet worden (BGBl. I, 2004, S. 2198), weiß Muepe....…
Antidiskriminierungsgesetz
Obiter Dictum / Während sich Deutschland in der Umsetzung von EU-Recht normalerweise nicht besonders rechtstreu zeigt, will der Gesetzgeber beim geplanten Antidiskriminierungsgesetz (ADG) weit über die Vorgaben der Europäischen Union hinausgehen. Wie die Welt in …
Antidiskriminierungsgesetz und Gewissensfrage
Jurabilis / Heute haben die Regierungskoalitionen den lang erwarteten (und bereits im Vorfeld heftig kritisierten) Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes vorgestellt. Der Gesetzentwurf (PDF) sieht neben arbeitsrechtlichen Regelungen und der Einrichtung eine…
Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes
Handakte WebLAWg / Heute haben die Koalitionen den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes (139 S. PDF) vorgestellt. Der Gesetzentwurf sieht neben arbeitsrechtlichen Regelungen und der...…
Antidiskriminierungsgesetz- Entwarnung
Jurabilis / Wie bereits berichtet- das Antidiskriminierungsgesetz kommt! Für diejenigen, die sich nun nicht mehr sicher waren, ob, wie und gegen wen sie weiterhin diskriminieren dürfen und ob überhaupt nach dem Gesetz alles noch ist, wie es einst war, hat de…
Was bringt das Anti-Diskriminierungsgesetz?
Law-Blog / Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz IV bereits umfangreiche Änderungen des Arbeits- und Sozialrechts vorgenommen hat, plant er nun auch für das Jahr 2005 tief greifende Änderungen. In der zweiten Jahres…
Antidiskriminierungsgesetz
Handakte WebLAWg / Über den Entwurf des deutschen Antidiskriminierungsgesetzes und Erfahrungen auf diesem Gebiet im Ausland hat das Hans-Böckler-Forum diskutiert. Viel Interesse fand das niederländische Modell und die dortige Gleichbehandlungskommission. Es könnte…
Bundesrat zum Antidiskriminierungsgesetz
Andere Ansicht / Der Bundesrat hat den rot-grünen Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes abgelehnt. In einer Entschließung vom 18.02.2005 (BR-Drs. 103/05) forderte die Länderkammer den Deutschen Bundestag auf, sich bei der Umsetzung der europäischen Antidiskr…
Vortrag zum Antidiskriminierungsgesetz
neues aus schwabenheim / Im Rahmen des Praktikerkreises Personal und Arbeitsrecht am Lehrstuhl von Prof. Maschmann fondet am 27.April ein Vortrag zum neuen Antidiskriminierungsgesetz statt: Welche Anforderungen stellt das neue ADG? Wie lässt es sich praxisgerecht umsetzen…
Ex-Minister Stolpe siegt vor Gericht
Handakte WebLAWg / Manfred Stolpe hat sich im Streit um Stasi-Vorwürfe durchgesetzt. Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns darf nicht mehr behaupten, dass Stolpe IM war. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wurde der Rechtsstreit am Dienstag für erledigt erklärt, nachdem…
Keine Mehrheit für Energiepreis-Pläne von FDP und Linken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Koalition hat im Bundestag zusätzliche staatliche Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise abgelehnt. Die Linkspartei scheiterte am Freitag mit ihrem Antrag, für Geringverdiener Sondertarife und eine Erhöhu…
Antidiskriminierungsgesetz: Hü - Hott - Hü Hott
arbeitsrechtblog / Konnte ich noch am 13.3. vermelden, dass der von der Fraktion die Grünen erneut in den Bundesratg eingebrachte Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes aus der letzten Legislaturperiode am Freitag in zweiter und dritter Lesung im Bundestag ist, ha…
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