Anti-Spam-Gesetz
am 19.04.2005 von IT-BlawgBei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Anti-Spam-Gesetzentwurf der Regierungskoalition sprachen sich am Montag im Bundestag die geladenen Sachverständigen und Vertreter von Verbänden überwiegend …
Anti-Spam-Gesetz
muepe.de | weblog peter müller / Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antr…
Neuer Entwurf: Anti-Spam Gesetz
IT-Blawg / Ich begrüße den Zweiten Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des TDG vom 10.05.2006, wonach das Versenden von SPAM eine Ordnungswidrigkeit darstellt und Bußgeldstrafen in Höhe von bis zu 50.000,00 € angedroht werde…
Peru: Anti-Spam-Gesetz ohne Wirkung
JIPS News / Das vor einem Jahr in Kraft getretene Anti-Spam-Gesetz (siehe JIPS-Nachricht vom 19.01.2006) hat ...…
Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken II
muepe.de | weblog peter müller / Angeregt vom Kommentar zum ersten Beitrag zu diesem Thema habe ich mir den fraglichen Gesetzentwurf (Bt-Drucks. 15/4835 v. 15.02.2005 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz), PDF) einmal im Detail z...…
Anti-Spam-Kongress
muepe.de | weblog peter müller / Der zweite Deutsche Anti-Spam-Kongress findet am 22.09.2004 in der Industrie- und Handelskammer in Köln statt. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., Electronic Commerce Forum, hat die Veranstaltung unter das Motto «Spam - Löschst Du …
Rechtlich umstrittene Anti-Spam-Kampagne von Lycos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Lycos Europe hat vor kurzem eine Anti-Spam-Kampagne gegen unerwünschte E-Mails ausgerufen: Make Love not Spam. Der Surfer konnte sich einen Bildschirmschoner herunterladen, der dann bestimmte Spam-Server attackierte. Durch diese künstlich produzier…
CAN-SPAM kaum erfolgreich
Handakte WebLAWg / Das vor einem Jahr in Kraft getretene amerikanische Anti-Spam-Gesetz CAN-SPAM hat bislang wenig bewirkt, schreibt Ben Schwan. 97 Prozent aller...…
Anti-SPAM Gesetz
BERLIN BLAWG / HEISE berichtet, dass die Grünen im Bundestag einen Gesetzentwurf für ein Anti-SPAM Gesetz vorgelegt haben. Lösung Vollständig beseitigt werden Spams nur durch ein abgestimmtes Vorgehen, das die Service-Provider, die Verbrauch…
Verschäftung der Anti-Doping Gesetze
Law on the Blog / Nchdem in Österreich kürzlich ein sehr schwachbrüstiges “Anti-Doping Gesetz” verabschiedet wurde, ist der zuständige Sport-Staatssekretär Reinhold Lopatka nun, offenbar unter den Eindrücken der Farce rund um die Tour de France, zur…
SPAM als OWi
muepe.de | weblog peter müller / Mit einem neuen Gesetz, dessen Entwurf (PDF-Datei) sie gestern vorlegten, wollen die Grünen nationalen Spam-Versendern das Leben erschweren. Es erklärt bestimmte Arten von Spam zu einer Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Eeuro…
Anti-SPAM - Ein Leitfaden über und gegen unverlangte E-Mail-Werbung
Weblawg.de / Das Projekt Hessen-IT des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung bietet im Rahmen der Reihe Praktische Hilfen für IT-Anwender eine Broschüre Anti-SPAM - Ein Leitfaden über und gegen unverlangte E-Mail-Werbung, die m…
Bundesregierung bringt Anti-Spam-Gesetz auf den Weg
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein Gesetz, das Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützt.Weite…
Neuer Gesetzes-Entwurf: Spam soll Ordnungswidrigkeit werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor etwas mehr als einem 1 Jahr tauchte ein erster Gesetzesentwurf zur Spam-Problematik auf. Die damalige Bundesregierung aus SPD- und BÜNDNIS 90/GRÜNEN überlegte kurzzeitig, Spam als Straftat einzustufen, beschränkte sich dann aber in ihrem Entw…
Bundestag: Spam-Strafandrohung stößt auf geteiltes Echo
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 17.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Die Bundesregierung plant eine Einführung von Spam als Ordnungswidrigkeit (BT-Drs. 15/4835 - PDF).Während zu Beginn noch darüber nachgedacht wurde, Spam sogar als Straftat einzustufe…
German anti-spam law and weblogs
Transblawg / A bill has been introduced into the German parliament to reduce email spam. Whether it will have any effect or not remains to be seen. I was a bit worried when I read in Stu Savory’s blog that all private...…
Stets bemüht...
mepHisto-bLAWg / ...klingt auch eine Verlautbarung der Pressestelle der EU-Kommission zum Thema Spam, die intern.de zum Anlaß nimmt, sich über die Wirkungslosigkeit vorhandener bzw. das Nichtvorhandensein wirkungsvoller Anti-Spam-Maßnahmen auf europäischer E…
