Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - XII und Ende
staatsrecht.info | 15. März 2007 — Wie SPON berichtet, hat der BGH heute die Entscheidung des LG Stuttgart in Sachen Anti-Nazi-Button aufgehoben. Zwar liegt die Ents…
Wie der Spiegel berichtet, hat das LG Tübingen den Studenten freigesprochen, der vom Amtsgericht nach § 86a StGB bestraft worden war, weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz getragen hatte. Damit haben die Strafverfolgungsbehörden zumindest in diesem Bezirk wieder die Möglichkeit…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. März 2006 auf http://blog.staatsrecht.info.
staatsrecht.info | 15. März 2007 — Wie SPON berichtet, hat der BGH heute die Entscheidung des LG Stuttgart in Sachen Anti-Nazi-Button aufgehoben. Zwar liegt die Ents…
strafblog | 24. März 2006 — In den letzten Tagen wurde viel darüber geschrieben: Die Claudia Roth von den Grünen hat demonstrativ Selbstanzeige wegen des Trag…
staatsrecht.info | 30. September 2006 — Nur der Vollständigkeit halber möchte ich auf die Entscheidung des LG Stuttgart im Verfahren gegen den Nix-Gut-Geschäftsführer Jür…
JURAAA!DE | 9. November 2005 — Das LawBlog berichtet, dass ein Student vom Amtsgericht Tübingen wegen Verwendung eines Kennzeichens einer verfassungswidrige…
staatsrecht.info | 30. März 2006 — Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gestern gegen den Geschäftsführer des Waiblinger Nix-Gut-Versandes wegen der Verwendung von K…
staatsrecht.info | 24. Januar 2006 — In Baden-Württemberg gehen die Versuche, die “anti-faschischstische Szene” durch eine allzu extensive Auslegung des § 86a StGB zu …
Mord ist mein Beruf | 2. Oktober 2006 — Wie hier berichtet wird, plant das Bundesjustizministerium eine Gesetzesänderung, falls das Stuttgarter "Hakenkreuz-Urteil" r…
BERLIN BLAWG | 23. März 2006 — Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichene…
ElbeBlawg | 21. März 2006 — Unglaublich, aber wahr! Die Bundesvorsitzende der Grünen hat bei der Staatsanwalt- schaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens…
LawBlog | 9. November 2005 — Weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz an seinem Rucksack hatte, ist ein Student vom Amtsgericht Tübingen …