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Anti-Diskriminierungsgesetz

am 20.01.2005 von http://log.handakte.de/

Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz …

Was bringt das Anti-Diskriminierungsgesetz?

Law-Blog / Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz IV bereits umfangreiche Änderungen des Arbeits- und Sozialrechts vorgenommen hat, plant er nun auch für das Jahr 2005 tief greifende Änderungen. In der zweiten Jahres

Hartz-IV-Stelzen

DPMS INFO / Gott mit dem Schalk im Nacken erklärte Samstagabend bei Wetten, dass? einem Millionenpublikum: Bierdosen sind doch Hartz IV-Stelzen. Hartz IV-Stelzen? Was wollte Gottschalk sagen? Hartz IV? Ist klar, steht für Arbeitslosengeld II und bedeutet zuvi

Hartz-Gesetze: Reformbedürftige Reformen?

arbeitsrechtblog / Stimmen aus der CDU fordern grundlegende Korrekturen an den Hartz-Gesetzen. Allen voran Günther Oettinger (Ministerpräsident Baden Württemberg, CDU): Oettinger bezeichnete die Hartz-Gesetze als dringend korrekturbedürftiges Flickwerk. Ausnahmswei

Hartz Marken

MarkenBlog / Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet: 30547878 HARTZ ABER HERZLICH Wortmarke Nizzaklassen: 35; 38; 41 Status: Angemeldet Anmeldedatum: 10.08.2005 30549526 HARTZ IV - die 1 EURO Kneipe Wort-/Bildmar

Peter Hartz weg, seine Gesetze noch da

37sechsBlog / Auch wenn der ehemalige Arbeitsdirektor der Volkswagen AG seinen Hut genommen hat, die nach ihm benannten Änderungsgesetze Hartz I bis Hartz IV wirken noch. Mancher merkt erst jetzt, wie sie wirken und die Sozialgerichte spüren allmählich auch, da

Umfangreiche Rechts-Reformen

Handakte WebLAWg / Union und SPD haben sich nach dpa-Informationen auf umfangreiche Rechts-Reformen in einer großen Koalition geeinigt. In der letzten Sitzung der zuständigen Arbeitsgruppen einigten sich beide Seiten darauf, in dieser Legislaturperiode gemeinsam mit

Keine Armut per Gesetz

Handakte WebLAWg / An Schreckensszenarien hat es nicht gemangelt. Hartz IV werde Millionen in die Armut stürzen und Arbeitnehmer zu Jobs zu Dumpinglöhnen zwingen, hieß es. Massenumzüge sagten die Kritiker voraus, ja selbst das Zerbrechen von Lebensgemeinschaften we

Hartz IV: Kosten der Einzugsrenovierung ?

JuracityBlog / Das Sozialgericht Duisburg (Az.: S 7 AS 77/05) hat sich mit der Frage befasst, ob die Regelleistungen auch die Kosten einer Einzugsrenovierung beeinhalten oder aber gemäß § 22 Abs. 3 Satz 1 als gesonderte Beihilfe von den Trägern des

Anklage gegen Hartz vom LG Braunschweig zugelassen, Schnellverfahren geplant

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die gestern zugelassene Anklage gegen Peter Hartz stützt sich vor allem auf das Geständnis des zurückgetretenen VW-Personalvorstands. Das Verfahren vor der Wirtschafts-Strafkammer wird bereits am 17. Januar stattfinden und am 25. Januar fortges

Weihnachten für alle und Hartz IV

JuracityBlog / Das hessische Landessozialgericht hatte (Urteil: 29.11.2006, AZ: L 9 B 154/06 AS) festgestellt, dass Geschenke, Essen und alle Ausgaben für das Weihnachtsfest in den Regelbezügen des ALG II enthalten sind. Also gibt es kein zusätzliche

Kein Hartz IV für EU-Ausländer

Rechtblog / Dies entschied das Hessische Landessozialgericht im Fall einer Litauerin, der die Stadt Wiesbaden vor zwei Jahren eine Freizügigkeitsbescheinigung erteilt hatte, die ihr die Aufnahme einer abhängigen oder selbständigen Beschäftigu

Wort des Jahres 2004: Platz 1 für Hartz IV

Streitsache / Blog / Gotteskrieger, Tätervolk, Ich-AG: Jährlich kürt eine mehrköpfige Wissenschaftler-Jury eine umstrittene Vokabel zum Unwort des Jahres. Um zum fragwürdigen Begriff erster Güte nominiert zu werden, muss ein Wort besonders n

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Rainer Langenhan

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