ACTA jetzt doch tranzparent?
dennisheinemeyer.eu | 18. April 2010 — Wie die EU-Kommission am Freitag mitgeteilt hat, werden die Teilnehmerstaaten an den Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abko…
Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA-Abkommen) und Netzneutralität
Die Debatte um die Netzneutralität gewinnt auch auf internationaler Ebene an Fahrt. Dank an Claus Gawel, Doktorand und Rechtsreferendar am OLG Düsseldorf, für die folgende Nachricht:
"Am gestrigen Tag hat die Europäische Kommission den vorläufigen Entwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA-Abkommen) veröffentlicht. Ziel des ACTA-Abkommens ist die Eindämmung von Produktpiraterie und Verletzungen von weiterer Schutzrechte geistigen Eigentums. Im Zentrum stehen hierbei die zwischenstaatliche Kooperation sowie Gesetzesvollzug und die Schaffung eines gemeinsamen Rechtsrahmen für die Durchsetzung von Rechten aus geistigem Eigentum. Aus deutscher Sicht ist an diesem Entwurf besonders bemerkenswert, sich für das Prinzip der Netzneutralität entschieden und von abgestuften Verfahren, wie dem fra…
» Vollständiger ArtikelThemen: It-recht , EC , Three Strikes , Doktorand , Prinzip , Acta , Netzneutralität
Rechtsgebiet: Multimediarecht
Erschienen 22. April 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Anti-counterfeiting Trade Agreement Acta: ACTA - Anti Counterfeiting Trade Agreement
MarkenBlog | 26. Oktober 2007 — Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt…
Bundesregierung: Weiter kein Interesse an Sperrung von Internetanschlüssen bei Filesharing u.a. / ACTA und “Three strikes out”…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2009 — In einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers u. a. und der Frakti…
ACTA Rechtsanwalt Arthur Kempter im Interview mit AGITANO Wirtschaftsforum Mittelstand
kanzlei.biz | 27. Februar 2012 — Ist ACTA das Ende des freien Internets oder ein Segen für diejenigen, die ein Recht am geistigen Eigentum ihr Eigen nennen können?…
ACTA Rechtsanwalt Arthur Kempter im Interview mit AGITANO Wirtschaftsforum Mittelstand
kanzlei.biz | 24. Februar 2012 — Ist ACTA das Ende des freien Internets oder ein Segen für diejenigen, die ein Recht am geistigen Eigentum ihr Eigen nennen können?…
Hoffnung für den Filesharer? EU-Parlament fordert ultimativ Einsicht in geheimes Anti-Piraterie-Abkommen ACTA
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2010 — Das internationale Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) erhält Gegenwind des Europäischen Parlaments: Dieses forderte d…
Ad hoc meeting – Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)
iri-blog.info | 18. Dezember 2010 — Veranstaltungshinweis: Die Generaldirektion für Handel der Europäischen Kommission lädt zu einer Informations- und Diskussion…
ACTA: Kommen weitere internationale Mechanismen zu Netzsperren?
Internet-Law | 16. Juli 2009 — Seit 2007 verhandeln verschiedene Staaten, u.a. die USA, Japan und die EU, über das sog. Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA…
Stellungnahmen zu ACTA im „Forum IT Recht“
iri-blog.info | 20. Juli 2010 — Am 21.4.2010 veröffentlichte die Kommission der Europäischen Union einen ersten Entwurf zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement…
Markenverband zu ACTA
MarkenBlog | 13. Februar 2012 — Der Markenverband bedauert, dass die Bundesregierung jetzt kurzfristig eine Kehrtwende bei dem Anti-Counterfeiting Trade Agre…
