Grundausstattung ALG II PC: ALG II und PC-Erstausstattung
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Mai 2010 — 17.05.2010 Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz-IV-Leistungen“) haben keinen Anspruch auf Überna…
Anspruch auf kostenlose Hilfsmittel
Der Bundesgerichtshof musste über Ansprüche eines Handelsvertreters befinden. Dieser forderte die Rückzahlung von mit Provisionsansprüchen berechneten Kosten für Schulungen, Zeitschriften und Softwarepaketen. In der Entscheidung vom 05.04.2011 (Pressemeldung 73/11) verweist der BGH auf den Wortlaut des § 86 a HGB und stellt klar, dass Handelsvertrter nur dann auf kostenlose Hilfsmittel einen Anspruch haben, wenn diese zwingend für die Ausübung des Maklergeschäftes notwend…
» Vollständiger ArtikelThemen: Anwalt , Chemnitz , Software , Lte , Hgb , Handelsvertreter , Schulung , Rückforderung
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 4. Mai 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
steuerfreie Zuschläge
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Gleichstellungsbeauftragte
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
Leiharbeiter dürfen Verpflegeungsaufwand geltend machen
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
Befristung europarechtswidrig?
Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Mai 2010 — Das LAG Köln legt dem EUGH Fragen zum deutschen Befristungsrecht vor. Diese beziehen sich vor allem auf die Wirksamkeit und Anford…
Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
Arbeitsgerichtsurteile: Einige Arbeitsgerichtsurteile zum CGZP-Tarifvertrag
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …
