Anspruch auf Arznei
am 01.04.2006 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Dürfen Teilnehmer an einem Medikamententest die Belieferung mit dem Medikament verlangen, nachdem der Test vom Pharma-Hersteller als erfolglos abgebrochen wurde, während die Teilnehmer weiterhin an die Heilkraft der Arznei glauben? Das Parkinson-Medikament GDNF von Amgen warf diese Frage auf, als die Studienteilnehmer …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Lügendetektor wertlos
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die >> Zuviele Plagiate, daher gekürzter Feed von www.Anwalt.us. Weiter >>> German American Law Journal :: Washington USA…
Staat fördert Missbrauch?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wird der Staat zum Handlanger des missbrauchenden Klägers bei der Klagezustellung nach der Haager Übereinkunft, wenn die Klage vor einem US-Gericht eingereicht wird, obwohl der zugrundeliegende Vertrag eine Schiedskl…
Versichert bei Faxspam?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Muss der Unternehmenshaftpflichtversicherer für die Verteidigung des Kundenunternehmens zahlen, das wegen eines unerwünschten Telefaxes an einen Geschäftspartner mit einer Sammelklage nach dem Telephone Consumer…
Gerichtsbarkeit bei Buchvertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / KW - Niederkassel. In Sachen >>> Zuviele Plagiate, daher gekürzter Feed von www.Anwalt.us. Weiter >>> German American Law Journal :: Washington USA…
Mit Alkohol festgenommen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Erst ab 21 darf man Alkohol trinken oder mit sich führen. Die unbenannten Kläger waren jünger und wurden festgenommen und drei bis sieben Stunden lang verhört. Sie klagen wegen der Verfassungswidrigkeit der…
Qualität auf der Weide
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CB - Washington. Bemühen um nationale Standards und damit höhere Qualität der Nutztierhaltung in den USA: Die Öffentlichkeit wird gebeten, dazu Stellung zu nehmen, ob eine Mindestanforderung von 120 Weidetagen für…
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht, Analysen und Berichte: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /> <meta name="ICBM" cont…
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