Bereits am 4.11.2011 hatten wir uns mit dem “Plan” der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Blogger und Kleinunternehmer gegen die Abmahnungsindustrie zu schützen, auseinandergesetzt.
Unsere Bewertung fiel – vorsichtig ausgedrückt – ernüchternd aus.
Rechtsanwalt Steinhöfel hat dazu in seinem Blog am 5.11.2011 unter der Überschrift “Populismusschub bei der Trümmerpartei FDP…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. November 2011 auf http://www.lbr-law.de.
sueddeutsche.de | 18. November 2011 — "Das gesamte Alarmsystem gegen rechts hat nicht funktioniert": Als Konsequenz aus den schweren Ermittlungspannen im Fall der …
Reuters | 18. März 2010 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will nach einem Zeitungsbericht von der Pleite bedrohten Unternehmen mit einem verbesser…
sueddeutsche.de | 14. Oktober 2011 — Schwarz-Gelb hat Halbzeit - und den Gelben geht es schlecht. Kaum jemand bei der FDP dürfte unter den zwei Regierungsjahren s…
ADR-Blog | 28. Oktober 2009 — Angela Merkel (CDU) ist wieder zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Nach vier Jahren Großer Koalition ist Merkel damit die Kanzl…
FOCUS Online | 24. Januar 2012 — Wegen der Beobachtung von Abgeordneten der Linken gerät der Verfassungsschutz unter Druck. Justizministerin Leutheusser-Schnarren…
Infodocc | 14. Februar 2012 — Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Schutz vor überzogenen Abmahnkosten weiter verbessern. Justizministerin Sabine Leuthe…
beck-blog | 14. September 2011 — Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erf…
Reuters | 6. April 2011 — Berlin (Reuters) - Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Kampf geg…
ComputerStrafrechtBLOG | 21. Dezember 2011 — Bereits am 1.12.2011 hat der deutsche Bundestag das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gekippt. Seinerzeit war es auf Betrei…
FOCUS Online | 24. Januar 2012 — Wegen der Beobachtung von Abgeordneten der Linken gerät der Verfassungsschutz unter Druck. Justizministerin Leutheusser-Schnarren…
