Anrechnung von Aufwandsentschädigung bei Ehrenamt
Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusammensetzung der Aufwandsentschädigung an. Nach Ansicht des Sächsischen LSG können steuerfreie Aufwands-entschädigungen wie Einkommen angerechnet werden (LSG Sachsen vom 17.05.2010 - L 7 AS 25/07), mit der Folge, dass keine oder nur gekürzte Leistungen nach dem SGB II ausbezahlt werden. Allerdings ist Revision zugelassen wurden, so dass ein BSG - Ur…
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Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 8. Juni 2010 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Umweltprämie nicht als Einkommen anrechenbar
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Mai 2010 — Das Landessozialgericht Sachsen in Chemnitz hat entschieden, dass die Umweltprämie (Abwrackprämie) nicht als Einkommen auf SGB II …
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Grundausstattung ALG II PC: ALG II und PC-Erstausstattung
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Mai 2010 — 17.05.2010 Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz-IV-Leistungen“) haben keinen Anspruch auf Überna…
steuerfreie Zuschläge
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Ausbildungsbeihilfe Bafög: Anrechnung von Ausbildungsbeihilfen (BAföG) als Einkommen bei SGB II - Leistungen
Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2010 — BAföG-Zahlungen dürfen auf ALG II - Leistungen als Einkommen angerechnet werden, auch wenn die Azusbildung an einer privaten Ausbi…
Es kann nur einen Gewinner geben - Lotto lohnt sch nicht.
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. Januar 2011 — Lottospiel lohnt sich nur, wenn die wirklich großen Gewinne abgesahnt werden. Das gilt insbesondere für Leistungsempfänger von ALG…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Welcher Freibetrag gilt?
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. November 2011 — Eine nicht erwerbsfähige Bezieherin von ALG 2-Leistungen hat Einkommen erzielt. Die Sozialbehörde will den Freibetrag von 100,00 €…
Einigung auf Zahlung von 3,59 €
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. April 2010 — Manchmal freuen wir uns auch über eine Einigung auf 3,59 €. In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Chemnitz ging es um rückwi…
Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…

