Anpassung von Ergebnisabführungsverträgen, ein Nachtrag
am 24.11.2005 von http://www.law-blog.de/Am 25.10.05 habe wurde ein Kommentar zur möglichen Anpassung von Ergebnisabführungsverträgen eingestellt. Zwischenzeitlich hat die Bundessteuerberatungskammer ein Schreiben an das Bundesfinanzministerium gerichtet mit der Anregung durch ein BMF-Schreiben zuzulassen, dass mit der Anpassung gewartet werden kann, bis die Verträge aus anderem Anlass …
Anpassung von Ergebnisabführungsverträgen, ein letzter Nachtrag
Law-Blog / Heute ging mir die Information zu, dass die Anpassung bereits abgeschlossener Ergebnisabführungsverträge nicht notwendig ist. Ein entsprechendes Schreiben wurde am 16.12.2005 seitens des BMF an die Obersten Finanzbehörden der Länder gerichtet. D…
Anpassung von Ergebnisabführungsverträgen
Law-Blog / Mit dem Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 9.12.2004 hat das Aktiengesetz in seinem § 302 einen weiteren Absatz 4 erhalten, der nun eine 10jährige Verjährung vorsieht. Auch § 1…
BMF-Schreiben vom 31. März 2008 - IV C 4 - S 2223/07/0018 -
STEUERRECHT / Verlängerung Übergangsfrist - Muster Zuwendungsbestätigungen zu § 10b EStG Hierzu: BMF-Schreiben vom 31. März 2008 - IV C 4 - S 2223/07/0018 - Verlängerung Übergangsfrist - Muster Zuwendungsbestätigungen zu § 10b EStG [PDF, 30 KB] …
Anpassung von Schengen
strafprozess / Die Kommission der EU legt einen Vorschlag zur Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit und eine Anpassung des Schengener Übereinkommens vor. Der Vorschlag ist hier abrufbar.…
BMF-Schreiben vom 19. März 2007 - IV A 4 - S 0062/0 -
STEUERRECHT / Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) Durch BMF-Schreiben vom 19. März 2007 - IV A 4 - S 0062/0 - wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15. Juli 1998 (BStBl I S. 630), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 26. Janua…
1 BvR 824/03, 1 BvR 1247/07 vom 26.07.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die gesetzliche Rentenversicherung. Konkret geht es um die Anpassung des aktuellen Rentenwerts (Ost) zum 1. Juli 2000 und die Aussetzung der Anpassung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2004.…
Erleichterte Eintragung in die Handwerksrolle
Blickpunkt Recht & Steuern / Zwischenzeitlich wurde die Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der Neuregelung sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich künftig Ing…
BMF-Schreiben vom 20. Oktober 2006 - IV A 4 - S 0062 - 7/06 -
STEUERRECHT / Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) Hierzu: BMF-Schreiben vom 20. Oktober 2006 - IV A 4 - S 0062 - 7/06 - Durch BMF-Schreiben vom 20. Oktober 2006 - IV A 4 - S 0062 - 7/06 - wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15.…
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