Gesetzesänderung: Neues Kündigungsrecht im Werkvertrag nach Änderung des §649 BGB
IT-Rechtsinfo | 18. Mai 2009 — Die genaue Änderung im Überblick: Der §649 BGB erhielt einen dritten Absatz, der besagt, dass ein Werkunternehmer im Falle einer K…
Anpassung des Pauschalpreises bei Massenabweichung
OLG Naumburg, Urteil vom 05.05.2006, AZ: 10 U 2/06 Zwischen den Parteien bestand ein Detailpauschalvertrag über Putz-, Maurer- und Trockenbauarbeiten. Die Gül-tigkeit der VOB wurde ebenfalls vereinbart. Der Unternehmer rechnete nach erfolgter Kündigung die erbrachte Leistung. In einer Einzelposition fielen entgegen der Leistungsbeschreibung nicht 39 m² Verputzfläche, sondern 48 m² Verputzfläche an. Der Unternehmer rechnete hierfür einen Mehrpreis ...
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Grundlegende Entscheidung des BGH zur Abgrenzung von erbrachter zu nicht erbrachter Architektenleistung im Rahmen einer Leistungsp…
Heinicke und Kollegen | 12. Februar 2005 — Eines der schwierigsten Themen beim gekündigten Architektenvertrag war die Abgrenzung zwischen erbrachter und nicht erbrachter Lei…
Unwirksamkeit der Fälligkeitsregel des § 16 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B nach AGB-Vorschriften
Heinicke und Kollegen | 5. März 2006 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.03.2005, Az: 22 U 99/04 Im vorliegenden Fall machte ein Subunternehmer gegen einen Bauträger Werkloh…
Warengutscheine
Blickpunkt Recht & Steuern | 6. Dezember 2006 — Schließt ein Unternehmer mit einem anderen Unternehmer einen Kaufvertrag über den Bezug von Werbegeschenken, ist der Unternehme…
Tiefbau: Mehrvergütungsanspruch bei nicht vorhersehbarem Baugrund
Heinicke und Kollegen | 16. April 2006 — KG, Urteil vom 13.12.2004, 24 U 354/02 Der AG beauftragte den AN mit der Erbringung von Tiefbauarbeiten zu einem Pauschalpreis. Ba…
Widerrufsrecht und Verbrauchereigenschaft
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 23. November 2010 — Streiten sich ein Unternehmer und ein Käufer über die Verbrauchereigenschaft des Käufers, dann muss der Unternehmer in einem ans…
Schadenspauschale: OLG München: AGB-feste Schadenspauschale bei Kündigung durch Besteller
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 26. Januar 2010 — Das Oberlandesgericht München (24.11.2009, Az. 28 U 4325/09) hat die formularmäßige Vereinbarung eines pauschalierten Schadense…
BGH: Hinsendekosten im Onlinehandel
Kurz Pfitzer Wolf | 29. Juli 2010 — Um was geht es? Im Falle eines Fernabsatzgeschäftes zwischen Unternehmer und Verbraucher ist im deutschen Recht ausdrücklich …
Vob B 16 3: Wirksamkeit des § 16 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B (Prüfungsfrist 2 Monate)
Heinicke und Kollegen | 7. Mai 2006 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.03.2005, 22 U 99/04 Im vorliegenden Fall stritten die Parteien über die Frage, wann eine Schlussrech…
Umsatzsteuer Auf Orthopädische Schuheinlagen: Orthopädisch zugerichtete Schuhe
Blickpunkt Recht & Steuern | 7. September 2005 — Die orthopädische Zurichtung von Konfektionsschuhen ist eine sonstige Leistung, deshalb unterliegt diese Tätigkeit nach einem U…
