Benutzungsverbot begründet keine Pflicht zur Dekonnektierung einer Domain
Handakte WebLAWg | 18. Oktober 2007 — Im Rahmen einer Domainstreitigkeit hatte das OLG Hamburg über die Frage zu entscheiden, ob ein Domaininhaber, dem im Wege eines…
Mit dem Erlaß einer einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Hamburg hat sich der Slogan eines türkischen Providers "Abmahnungen gibt es in der Türkei keine, somit sind Sie sicher vor Abmahnungen", mit dem er für das von ihm angebotene anonyme Webhosting warb, als falsch erwiesen und dürfte daher sogar unter wettbewerbsrechtlicher Perspektive von der Konkurrenz angreifbar sein, denn die türkische Firma spricht gezielt deutschsprachiges Publikum an. Das Landgericht Hamburg erliess nach einer Abmahnung gegen einen türkischen Provider eine einstweilige Verfügung und untersagte diesem, eine bestimmte Domain konnektiert zu halten und damit die Erreichbarkeit der Domain und die unter der Domain erreichbaren Inhalte mittels Aufrechterhaltung der Dienste des Domain-Name-Systems (DNS) über das Internet für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen. Denn im Rahmen der Störerhaftung kann jeder, der in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Ver…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Juli 2011 auf http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com.
Handakte WebLAWg | 18. Oktober 2007 — Im Rahmen einer Domainstreitigkeit hatte das OLG Hamburg über die Frage zu entscheiden, ob ein Domaininhaber, dem im Wege eines…
DPMS INFO | 2. März 2005 — Der gegenüber der DENIC e.G. administrativ Verantwortliche einer Domain, der sog. "admin-C" ("Administrative Contact") kann für di…
Dr. Graf | 14. September 2010 — Rechtsnormen: § 1004 BGB; § 14 MarkenG Das OLG Hamburg hat mit rechtskräftigem Urteil vom 29.04.2010 (Az. 3 U 77/09) entschie…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. Oktober 2007 — 1. Das Verbot eine Bezeichnung - in welcher Schreibweise auch immer - als Internet-Domain zu benutzen und/oder benutzen zu lassen,…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 25. Februar 2008 — Im Rahmen einer Kennzeichenstreitigkeit wurde dem Inhaber einer Domain zunächst gerichtlich verboten, eine bestimmte Bezeichnung a…
Blog zum Medienrecht | 29. Juli 2011 — Wie der Kollege Möbius berichtet, hat das Landgericht Hamburg gegen einen türkischen Provider die internationale Zustellung e…
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
domainblog | 10. März 2006 — Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Statistik - Verluste bei .net und …
MarkenBlog | 19. Februar 2009 — Verhandlungstermin: 19. Februar 2009 I ZR 135/06 LG Hamburg - 315 O 136/04 - Entscheidung vom 26. Mai 2005 OLG Ha…
domainundrecht.de | 3. Mai 2005 — Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 01.07.2004, 3 U 5/04: "Das Konnektierthalten einer Internet-Domain dur…
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