AN.ON-Server beschlagnahmt
am 18.10.2006 von advobLAWgNach einer Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein wurde - wieder einmal - ein AN.ON-Projekt Ziel polizeilicher Maßnahmen; dieses Mal wurde der Anonymisierungsserver des Dienstes beschlagnahmt. Schon in 2003 hatte das BKA einen Beschluss zur Durchsuchung der Räume des AN.ON-Projektes an der Technischen Universität Dresden (TU) erwirkt (das advobLAWg berichtete). Das Landgericht Frankfurt hatte später festgestellt, dass sowohl der Protokollierungs- …
Server beschlagnahmt
strafprozess / Der Server von Bristol Indymedia wurde am 27. Juni 2005 beschlagnahmt, nachdem unbekannte Personen einen Artikel gepostet hatten, in dem sie behaupteten, Autos auf einem Transportzug beschädigt zu haben. Die Polizei interessierte sich für die IP-…
Die Termine der Datenschutzakademie 2006
walfischbucht / stehen auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein zum Download als pdf -Datei bereit (2081 kb). Die DATENSCHUTZAKADEMIE Schleswig-Holstein hat sich zum Ziel gesetzt, Kenntnisse auf dem Gebiet des Datenschutze…
TOR-Server beschlagnahmt
LawBlog / Der Anonymisierungsdienst TOR ist Opfer einer Beschlagnahmeaktion geworden, berichtet heise online. Bei Ermittlungen gegen Kinderpornografie habe die Staatsanwaltschaft Konstanz Server sicherstellen lassen, nur weil auf diesen TOR lief. Laut heise is…
AN.ON-Server durch Polizei beschlagnahmt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Server des Anonymisierungsdienstes AN.ON ist laut einer Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutzrecht Schleswig-Holstein (ULD) beschlagnahmt worden.Hintergrund ist die Ermittlung von Straftätern aus dem Kinderporno-Bere…
AN.ON Server bei Datenschützern beschlagnahmt
medien-gerecht / Auf Grund eines Beschlusses des Amtsgericht Konstanzes wurde der Anonymisierungsserver für den Dienst An.ON vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein beschlagnahmt. Laut Aussage der Datenschützer handelt e…
Landesdatenschutzzentrum: Google Analytics verletzt Datenschutzrecht der Webseitenbesucher
Web 2.0 & Recht / Bereits im November letzten Jahres hatte ich mir unter Zugrundelegung eines Berliner Urteils in dem Beitrag „Ist die Nutzung von Google Analytics rechtswidrig ?“ Gedanken über die Rechtmässigkeit von Google Analytics gemacht. Zwischenzeit…
1 BvR 2298/04 vom 11.03.2005
BVerfG / Die Beschwerdeführerin, die juristische Fakultät der Technischen Universität Dresden, wendet sich gegen den so genannten Hochschulkonsens mit dem Freistaat Sachsen (Vereinbarung über die Entwicklung bis 2010 zwischen den Staatlichen Hochschulen i…
Verkettung digitaler Identitäten - Report des ULD S-H
walfischbucht / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) und die Professur Datenschutz und Datensicherheit der Technischen Universität (TU) Dresden haben einen Report mit dem Titel „Verkettung digitaler Identitäten“ veröffentli…
Ungewöhnlich unübersichtliche Aktenführung
kanzlei-hoenig.info / Aus einem Beschluß des Landgerichts Berlin: Trotz ungewöhnlich unübersichtlicher Aktenführung hat die Kammer folgenden Sachverhalt feststellen können: Der Beschwerdeführer wurde am 6.6,2001 zu einer Freiheitsstrafe…
BVerwG 20 F 2.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unbegründet. Das Oberverwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass die Verweigerung der Vorlage der im angefochtenen Beschluss bezeichneten Unterlagen durch den Beklagten aufgrund der Sperrerklärung seiner Bevollmächtigten…
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