Vertragsschluss durch Anzahlung
rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — Damit ein Vertrag zustande kommt, sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, notwendig. Diese Willense…
Annahme
Die Annahme ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die auf Abschluss eines Vertrages gerichtet ist. Sie kommt durch einfache Zustimmung zustande. Das Angebot muss bereits so formuliert sein, dass der Annehmende nur noch mit “ja” antworten muss, damit der Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen zustande kommt. Eine verspätete oder abändernde Annahme gilt nach § 1…
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Schweigen als Willenserklärung?
rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — Eine Willenserklärung muss entweder ausdrücklich oder konkludent von dem Erklärenden geäußert werden. Ein Schweigen gilt grunds…
BGH: Einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es nicht an der Geschäftsgrundlage bei gleichzeitiger gerichtlicher Entsc…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. März 2010 — BGH Urteill vom 17.09.2009 I ZR 217/07 Testfundstelle BGB § 147 Abs. 2, §§ 315 Abs. 1, 339; ZPO § 890 Leitsätze des BGH: a) B…
E-Commerce Serie (4):Wie kommen Kaufverträge im Internethandel zustande?
Handakte WebLAWg | 6. Juni 2008 — In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Int…
Verwirrung stiften
ElbeBlawg | 13. August 2007 — Heute gefunden bei anwalt.tv: Wie schließe ich einen Kaufvertrag: Ein Kaufvertrag kommt grundsätzlich mit zwei übereinsti…
Formalitäten bei Annahme einer Unterlassungserklärung
Dr. Graf | 29. Dezember 2010 — Der BGH hatte sich bereits vor einiger Zeit mit der Frage beschäftigt, wie ein Vertragsstrafenversprechen zustande kommt. Mit d…
Wie kommt der Vertrag auf der Onlinehandelsplattform zustande
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Februar 2011 — Immer noch besteht bei einigen Onlinehändlern die Unsicherheit, wann ein Vertrag zwischen diesen und dem Kunden geschlossen w…
Angebot und Annahme: Vertrag zu viert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 9. April 2010 — CK - Washington. Ein Life Settlement ist oft ein komplexer Vertrag. Zunächst existiert eine Lebensversicherungspolice mit eine…
AG Köln: Auf die Annahme eines Antrags kann nicht per AGB-Klausel verzichtet werden / Zugangsverzicht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2010 — AG Köln, Urteil vom 31.08.2009, Az. 113 C 656/08 §§ 151, 305 BGB Das AG Köln hat entschieden, dass ein Verzicht auf die E…
Sofort-Kaufen bei ebay
IT-Blawg | 5. September 2005 — Via Kanzlei Dr. Bahr ist das Urteil des AG Nürnberg (Az. 35 C 560/05) vom 31.08.2005 einzusehen. Das AG Nürnberg hat festge…
