Kein Telekom-Anschluss nötig
Rechtslupe | 9. August 2011 — Wird in einer an die Allgemeinheit gerichteten Werbung für auf einem Kabelanschluss basierende Telefondienstleistungen damit ge…
Der Kollege Dr. Bahr stellt ein Urteil des OLG Oldenburg vor, wonach kein Wettbewerbsverstoß vorliegen soll, wenn ein Telefonanbieter bei dem Vergleich nicht darauf hinweise, dass bei ihm eine Preselection-Schaltung - anders als bei der DTAG - nicht möglich sei. Dieser Ansicht ist das OLG Oldenburg nicht gefolgt, sondern hat die Werbung als wettbewerbsgemäß eingestuft: "Die Beklagte hat zutreffend ausgeführt, dass für den (...) Nutzer einer „Flatrate“ die Kombination mit einer „PreSelection“Schaltung in der Regel wirtschaftlich unsinnig ist. Im streitigen Fall handelte es sich um eine flatrate für Telefonate in das deutsche Festnetz. Unberücksichtigt oder zumindest nicht ausdrücklich erwähnt wurden Telefonate in Mobilfunknetze oder in ausländische Festnetze. Ge…
» Vollständiger ArtikelRechtslupe | 9. August 2011 — Wird in einer an die Allgemeinheit gerichteten Werbung für auf einem Kabelanschluss basierende Telefondienstleistungen damit ge…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juni 2008 — OLG Oldenburg, Urteil vom 22.05.2008, 1 U 116/07 - Anbieter und Konkurrenten der Deutschen Telekom AG auf dem DSL-Flatratemarkt…
beck-blog | 6. August 2009 — Heise berichtet heute über ein wohl schon ein paar Wochen zurückliegendes BGH-Urteil zum Thema "slamming" - ein Problem, das …
Obiter Dictum | 13. Dezember 2006 — Soeben ist die Version 3.0 der Telefoniesoftware Skype erschienen. Für Telefonate zwischen Skype-Nutzern wird auch weiterhin …
beck-blog | 3. August 2009 — Das LG Frankfurt a.M. hat auf die Klage einer Verbraucherschutzorganisation über die Wettbewerbswidrigkeit folgender Werbeslo…
beck-blog | 12. Oktober 2009 — Der BGH hat entschieden, dass die von der DTAG angebotene Rufumleitung "Switch & Profit" wettbewerbsrechtlich unzulässig …
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
LawBlog | 29. Mai 2005 — Lieber Anbieter, der du mir das Internet in meine Wohnung bringst. Alles was ich möchte ist ein Button. Um unkompliziert auf …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Mai 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.05.2009 - Az. I-20 U 77/08; Vorinstanz: LG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2008 - Az. 38 O 143/06 Das O…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2009 — OLG Oldenburg, Urteil vom 22.11.2007, Az. 1 U 49/07 §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs.1 UWG; 2 Abs. 4, 25 ApBetrO Das OLG Oldenburg hat…