anlagenwut
am 13.12.2007 von kleinstbuden-mechanic
was soll man davon halten, wenn in einer klageerwiderung siebenundzwangzig anlagen erwähnt, aber nicht beigefügt werden, mit dem bemerken: die klägerseite verfügt über die als anlagen bezeichneten unterlagen und urkunden.
arschloch3. wegen der kurzen schriftsatzfrist …
Haben wir nicht bekommen
Panorama / Die Arnold*-Rechtschutzversicherung bekam am 8.3.2007 von unserer Kanzlei ein Schreiben an die Zentrale in Köln, dem ein Vollstreckungstitel, das Forderungskonto und weitere Zwangsvollstreckungsunterlagen im Original beigefügt waren (Schuldner sind…
Termin vorm Arbeitsgericht
Andere Ansicht / Gerade kommt eine Terminanfrage rein. Am Donnerstag werde ich zum ersten mal alleine einen Termin beim Arbeitsgericht wahrnehmen dürfen. Bin mal gespannt, was da auf mich zukommt. Ganz unerfahren bin da nicht. Seinerzeit habe ich im 3. Semester mal…
Gerichtssprache Deutsch
Bonn Blawg / Gerade noch vor Verjährung die Klage fertigbekommen. Da Kläger ein Unternehmen aus dem englischsprachigen Ausland ist und auch die Beklagte (und deren denglische Rechtsanwälte) sich bevorzugt des englischen bedienen, habe ich die Anlagen in engli…
LG Köln: Private Urheberrechtsverletzungen - Der Streitwert für den Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ist auch bei einer durch einen Privatanwender begangenen Verletzung mit 6000 EUR zu
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Lichtbilder sind gemäß § 72 UrhG urheberrechtliche geschützt, ohne das es auf eine Schöpfungshöhe ankommt. <br><br> 2. Wertbestimmend ist beim Unterlassungsanspruch die gemäß § 3 ZPO zu schätzende Beeinträchtigung, die…
Aktuelles Urteil zur Inbetriebnahme von EEG-Anlagen
Paluka.de: Blog / Das Landgericht Erfurt hat vor wenigen Tagen eine richtungsweisende Entscheidung zum Inbetriebnahmebegriff von EEG-Anlagen gefällt, die weitreichende Auswirkungen haben wird: Grundtenor ist, dass eine Anlage im Sinne des EEG erst dann erstmalig in B…
Na toll
RA-Blog / Eine Klagezustellung beim Mandanten. Er brachte alles mit, Klageschrift, Anlagen, sogar eine Menge vorgerichtlicher Korrespondenz. Und den gelben Umschlag, auf dem der Zusteller das Zustellungsdatum vermerkt, ab dem die Fristen zur Verteidigungsanze…
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