Anklage gegen Deutsch-Iraner wegen Rüstungsschmuggels

Berlin (Reuters) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Deutsch-Iraner wegen mutmaßlicher Spionage und verbotener Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erhoben.

Saeed Sadeghi E. habe von 2002 bis 2006 auf Veranlassung der iranischen Rüstungsbehörde DIO in Deutschland Rohstoffe, Geräte und Ersatzteile im Gesamtwert von etwa 600.000 Euro besorgt, teilte die Anklagebehörde am Mittwoch in Karlsruhe mit.

Der Beschuldigte habe die Geschäfte von seinem deutschen Wohnsitz bei Düsseldorf aus konspirativ über eine Briefkastenfirma in der Schweiz abgewickelt. Mit Hilfe einer in Bayern ansässigen Spedition habe er sichergestellt, dass die Güter gar nicht erst in die Schweiz gelangt, sondern direkt in den Iran transportiert worden seien.

Rüstungsrelevante Produkte dürfen nach dem Außenwirtschaftsrecht nur nach Unterrichtung oder Genehmigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in den Iran ausgeführt werden. Die Ausfuhr der Güter in den Iran wäre bei ordnungsgemäßer Benachrichtigung vom BAFA untersagt worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

E. war im November 2006 an seinem Wohnort verhaftet worden. Gegen Auflagen wurde der Haftbefehl im Februar 2007 außer Vollzug gesetzt und E. aus der Untersuchungshaft entlassen.