Anklage gegen Deutsch-Iraner wegen Rüstungsschmuggels
Reuters | 10. September 2008 — Berlin (Reuters) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Deutsch-Iraner wegen mutmaßlicher Spionage und verbotener Aus…
Berlin (Reuters) - Die Bundesanwaltschaft hat einen Deutsch-Iraner wegen illegaler Geschäfte im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm angeklagt.
Der 48 Jahre alte Mohsen V. werde verdächtigt, die Lieferung von strahlungsfesten Detektoren in die islamische Republik angestrebt zu haben, teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Geräte fielen unter das Iran-Embargo und sollten aus den USA mit Hilfe eines in Rheinland-Pfalz ansässigen Unternehmens beschafft werden. Für den Weitertransport der Detektoren von Deutschland in den Iran seien beim Bundesamt für Ausfuhrkontrolle falsche Angaben gemacht worden. Allerdings habe das rheinland-pfälzische Unternehmen Abstand von dem Geschäft genommen.
Die Bundesanwaltschaft wirft dem 48-Jährigen auch vor, die Lieferung von für das Atomprogramm geeigneten Hochgeschwindigkeitskameras vermittelt zu haben. Zudem habe der Mann nachtsichttaugliche Ferngläser, die unter das Embargo fallen, in den Iran liefern wollen. Der Deutsch-Iraner sitzt seit November in Untersuchungshaft. Formal wirft ihm die Bundesanwaltschaft Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz vor.
Die Europäische Union hatte am Montag zusätzliche Sanktionen gegen den Iran beschlossen, da das Land sich weiterhin weigert, seine Urananreicherung zu stoppen. Der Westen wirft der Islamischen Republik vor, nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet dies jedoch.
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