Anhörungsrügen zu den BBI zurückgewiesen
am 28.08.2006 von Handakte WebLAWg
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anhörungsrügen gegen die im Rechtsstreit um den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld ergangenen Urteile vom 16.3.2006 zurückgewiesen.
Mit diesen Rügen, die sich vor allem gegen die Ablehnung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung richteten, wollten die Kläger eine Fortsetzung des Rechtsstreits erreichen. Das Bundesverwaltungsgericht …
Prozess um Hauptstadtflughafen
Handakte WebLAWg / Der Prozess gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld beginnt wie geplant an diesem Dienstag (7. Februar). Das BVerwG in Leipzig lehnte eine Verschiebung ab, die die drei Klägeranwälte beantragt hatten. Ziel der Klagen ist es, in letzter …
Schnellverfahren Schönefeld
Jurabilis / Heribert Prantl äußert sich in der SZ zum Abschluss des Verfahrens BBI:Es liegt in der Natur der Sache: Die Entscheidung über die Errichtung eines Großflughafens ist nun einmal komplizierter und komplexer als die über einen Hasenstall. Ein Lam…
Neuer Flughafen Berlin-Schönefeld (BBI)
Jurabilis / Die FAZ hat einen schönen Beitrag zum Urteil des BVerwG veröffentlicht, der einen Übersichtsplan des geplanten Flughafens enthält: Die Gestaltung kann durchaus gefallen, nimmt sie doch einerseits bestehende Infrastruktur wie die - zu verläng…
Flughafen Schönefeld: Gegner ziehen vor das Bundesverfassungsgericht
Jurabilis / Der juristische Streit um den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld geht in eine neue Runde. Das Bundesverfassungsgericht soll über den Fall entscheiden. Wir werden Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht i…
VERFASSUNGSKLAGE GEGEN FLUGHAFENAUSBAU BERLIN-SCHÖNEFELD
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Die Kläger gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld wollen das Projekt mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe doch noch stoppen. Die Beschwerden würden bis zum 17.07.2006 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, sagten…
BVerwG 5 C 3.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. November 2006 ist unbegründet und daher zurückzuweisen (§ 152a Abs. 4 Satz 2 VwGO).…
BVerwG 2 B 101.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Anhörungsrüge ist unbegründet und deshalb zurückzuweisen.…
Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Musterklagen von Anwohnern und von vier Gemeinden gegen den vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg erlassenen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flug…
Anhörungsrüge nach Verwerfung der Revision erfolglos
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Der BGH hatte über eine Anhörungsrüge (= Wiedereinsetzungsantrag) nach § 356a StPO zu entscheiden, weil er die Revision des Angeklagten als offensichtlich unbegründet gem. § 349 II StPO verworfen hat. Der Angeklagte hatte vorgetragen, daß ihm…
BVerwG 10 B 29.05
Bundesverwaltungsgericht / Die Anhörungsrüge bleibt ohne Erfolg.1 Der Kläger beanstandet mit der Anhörungsrüge, dass das Finanzamt Warendorf im bisherigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht beigeladen worden ist, und greift daneben die Begründung in dem Beschluss…
Chronologie: Urteil im Fall “Schönefeld”
Handakte WebLAWg / Etwas mehr als zwei Wochen lang hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss des Landes Brandenburg für den Großflughafen BBI überprüft. Aus den Klagen von rund 4.000 Anwohnern gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-…
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