Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit 2008
am 03.01.2008 von http://blog.juracity.deAktuell überarbeitet stellt das BMAS die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit, wichtig für …
Neue Grundlagen zur Feststellung einer Behinderung
arbeitsrechtblog / Die Anhaltspunkte zur Feststellung einer Behinderung sollen auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/6288 (PDF)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bundesregierung verw
Neue Grundlagen zur Feststellung einer Behinderung
arbeitsrechtblog / Die Anhaltspunkte zur Feststellung einer Behinderung sollen auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/6288 (PDF)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bundesregierung verw
LSG Baden-Württemberg: Therapieaufwand bleibt bei Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft unberücksichtigt
JuracityBlog / So entschied der dritte Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg mit einem am 28.08.2006 bekannt gegebenen Urteil - Aktenzeichen L 3 SB 2251/05 - und wies damit die Berufung eines an Diabetes erkrankten Klägers zurück. Dabei be
LG Frankfurt a.M.: Homepage-Werbung für zahnärztliche Tätigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Durchführung von Zahnweißung (sog. Bleaching) ist nicht Zahnärzten vorbehalten, sondern kann auch von Angehörigen zahnärztlicher Assistenzberufe vorgenommen werden. Es handelt sich dabei nämlich nicht um die Ausübung von Zahnheilkunde. Die
Tierärzte dürfen Zweitpraxis eröffnen
Recht und Alltag / Eine tierärztliche Gemeinschaftspraxis aus Ascheberg darf in Münster-Hiltrup eine Zweitpraxis eröffnen. Das Verwaltungsgericht Münster hat am 6.06.2007 (Az.: 6 K 1554/06) entschieden, die Tierärztekammer Westfalen-Lippe sei verpflichtet, den Tie
Nebentätigkeiten von Richtern und Richterinnen in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Land Berlin sind den Richterinnen und Richtern 329 Nebentätigkeitsgenehmigungen erteilt worden. Von den insgesamt 329 erteilten Genehmigungen betreffen 174 Genehmigungen fortlaufend wahrgenommene Nebentätigkeiten.Es wurden für folgende Tätigk
BVerwG 1 WB 19.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Tatsächliche Anhaltspunkte, die nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SÜG i.V.m. Nr. 2414 Satz 1 Nr. 1 ZDv 2/30 Zweifel an der Zuverlässigkeit des Betroffenen bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit und damit ein Sicherheitsrisiko
Ärztliche Leichenschau
Handakte WebLAWg / Im Saarland hat die Polizei kürzlich erstmals zwei niedergelassene Mediziner für die ärztliche Leichenschau fest unter Vertrag genommen. Die Kripo erhofft sich von den neuen Polizei-Ärzten schnellere Unterstützung am Tatort und eine professionel
Störerhaftung beim Filesharing
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Die Online Zeitschrift MIR veröffentlichte gestern eine Entscheidung des LG Leipzig vom 08.02.2008 zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Filesharing-Tätigkeit Dritter.Demnach hafte der Anschlussinhaber für Urheberrechtsverstöße Dritter, a
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