Polen hat die neue europäische Klimapolitik nicht so gern
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. April 2012 — Eine Reduzierung von Kohlendioxid-Emissionen entsprechend der neuen verschärften Klimapolitik würde für Polen 800.000 gestriche…
Letztes Jahr änderte der polnische Gesetzgeber das Beförderungsrecht mit dem Ziel, Schwarzfahrten zu eliminieren oder zumindest zu beschränken. In der Praxis führte die Gesetzesänderung jedoch zu unerwünschten Folgen. Es stellte sich nämlich heraus, dass die neuen Vorschriften eine doppelte Bestrafung der Schwarzfahrer zulassen: der Schwarzfahrer hat nicht nur eine Strafe für die fehlende Fahrkarte zu zahlen, sondern kann auch, wenn er einen Schritt zu viel macht (und das ist hier wörtlich zu verstehen), mit einer Geldstrafe von bis 5.000 PLN rechnen. Ist der Kontrolleur nämlich der Meinung, dass der Schwarzfahrer fliehen will (und dafür ist wie die praktischen Erfahrungen belegen manchmal ausreichend, dass der Schwarzfahrer nur einige Schritte macht, um sich auf eine nahestehende Bank zu setzen), ruft er die Polizei, welche den Schwarzfahrer einem Richter vorführt. Die entsprechende Vorschrift des Beförderungsrechts lässt eine breite Ausl…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. Februar 2012 auf http://www.polnisches-recht.eu/.
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. April 2012 — Eine Reduzierung von Kohlendioxid-Emissionen entsprechend der neuen verschärften Klimapolitik würde für Polen 800.000 gestriche…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. Januar 2012 — Die Polen sind in Europa ganz vorne, zumindest wenn es um die Zahl von Fernsehbesitzern geht, welche keine GEZ-Gebühren zahlen. In…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — Die Polizei in Polen will bei Ordnungswidrigkeiten auf Einzelverbindungsnachweise bei den entsprechenden Mobilfunkanbietern z…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 5. Januar 2012 — Der Erwerb von ehemaligen Betriebswohnungen, welche heute den Status von Genossenschaftswohnungen haben, durch deren Mieter, …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 8. März 2012 — Das polnische Zentrale Antikorruptionsbüro will in Polen mit Fernseh- und Radiowerbung mit der Korruption kämpfen. Diverse Spot…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. März 2012 — Bereits seit Jahren durchsucht der polnische Fiskus Online-Auktionen in Polen, um nach illegalen Händlern Ausschau zu halten, w…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 12. Januar 2012 — Das polnische Verfassungstribunal stellte vorgestern in seinem Urteil klar, dass die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 21. Februar 2012 — Alle Jahre wieder veranstaltet etwa die Anwaltskammer in Polen kostenlose Rechtsberatungstage. Wer jedoch in Polen auf diese …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 20. März 2012 — Aus den Studien, welche die Forscher des Instituts für Statistik und Demographie durchführten, folgt, dass über die Hälfte der …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 13. Februar 2012 — Die Regierung hatte vor 3 Jahren revolutionäre Pläne: um ein Haus in Polen zu bauen sollte es genügen, den Bau auf eine einfa…