angespannte Geschäftslage
am 07.03.2008 von Vertretbar Weblawg
Hamburg, Einstweiliges Verfügungsverfahren:
Antragsschrift: Mai 2007
mündliche Verhandlung und Urteil: Juni 2007
Berufungseinlegung: Juli 2007
Berufungsbegründung: September 2007
Berufungserwiderung: Oktober 2007
Seitdem: Ruhe.
Auf Nachfrage:
Der Rechtsstreit steht zurzeit noch nicht zur Terminierung an. […] Eine annähernd verlässliche Vorhersage zu einem Verhandlungstermin läss sich - auch im …
OLG Frankfurt a.M.: Einstweiliges Verfügungsverfahren und paralleles Hauptsacheverfahren nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 19.09.2007 - Az.: 2-3 O 769/06) hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn ein Kläger neben dem einstweiligen Verfügungsverfahren auch parallel die normale Klage in der Hauptsach…
Streitwert in Münster - 7.500 Euro im Eilverfahren
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht in Münster hat den Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) auf 7.500,00 Euro festgesetzt (Beschluß vom 30.04.2007, 15 O 180/07). Geht man mit der ständigen Rechtsprechung davon aus, da…
Verhandlungstermin im iPhone-Streit am 29.11.2007
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg hat in dem iPhone-Streit zwischen Vodafone und T-Mobile einen Verhandlungstermin auf den 29.11.2007 angesetzt. Durch die zuvor ergangene einstweilige Verfügung wurde es T-Mobile verboten, das iPhone von Apple nur in Verbindu…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
Termine ausgewürfelt ?
RA J. Melchior, Wismar / Fall 1: Klagabweisendes Urteil vom 28.o6.2006, Berufung am o5.10.2006 beim Landgericht eingelegt und begründet, Berufungsverhandlung am 24.11.2006 - also ca. 1 ½ Monate nach Berufungseinlegung. Fall 3: Klagabweisendes Urteil vom o8.11.20…
„Wegweisende Klarstellung“ vom BVerfG erwartet
Handakte WebLAWg / Am 3. Mai fand die mündliche Verhandlung im Rundfunkgebührenstreit der öffentlich-rechtlichen Anstalten mit den Ländern vor dem Ersten Senat des BVerfG in Karlsruhe statt. Vertreter von ver.di bei der Verhandlung war Martin Dieckmann, medienpolit…
Abmahnung Supernature-Forum: Mündliche Verhandlung vor dem LG Hamburg
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am gestrigen Tage (19.01.2007) war vor die mündliche Verhandlung vor dem LG Hamburg im sogenannten Supernature-Forum-Fall.Der Betreiber des Boards supernature-forum.de, Martin Geuß, wurde kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrte…
Abmahnwelle: Keine Ruhe für den Verein
Jurabilis / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R., wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, meldet das domainblog. Frau R. erkannte den Unterlassungsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem…
