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Angaben auf Geschäftsbriefen und Rechnungen I

am 02.02.2007 von www.unternehmensjurist.de

... Seit dem 01.01.2007 müssen E-Mails, Faxe und Postkarten die Geschäftsbriefe ersetzen, z.B. Auftragsbestätigungen, Angebote etc. ebenso wie alle übrigen Geschäftsbriefe die gesetzlichen Pflichtangaben enthalten. Durch das Gesetz über das elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) wurden die Vorschriften der §§ 37a, 125a HGB, 80 AktG, 35a GmbHG und 25a GenG neu gefaßt.Auch für Kleingewerbetreibende, für die keine Firma im Handelsregister eingetragen …

Pflichtangaben in Geschäfts-Mails: Kein Grund zur Panik

Kanzlei Kremer / Mit dem EHUG (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) sind zum 01.01.2007 verschiedene handels- und gesellschaftsrechtliche Vorschriften ergänzt worden, sodass nun klargestellt ist, dass…

Geschäftsbriefe per E-Mail - Neue Abmahnfalle ?

auchRecht.de / Nach dem neuen Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie Unternehmensregister sind als Geschäftsbriefe nunmehr auch solche per E-Mail anzusehen. Damit sind auch dort die gleichen Informationen anzugeben, die sonst …

OLG Brandenburg zur Unlauterkeit fehlender Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen - Urt. v. 10.07.2007 - Az.: 6 U 12/07

Wettbewerbsrecht-Blog.de / Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass fehlende Pflichtangaben auf dem Geschäftsbrief eines Einzelkaufmanns keinen erheblichen Wettbewerbsverstoß darstellt und deshalb nicht abmahnfähig sind. Seit dem 01.01.2007 müssen auch E-Mails, Faxe und P…

Thema verfehlt, aber trotzdem von Interesse

Web 2.0 & Recht / Das Thema Notwendige Pflichtangaben bei E-Mail geistert ja im Moment durch die Lande. Um auch hier denkbaren Abmahnwellen frühzeitig Einhalt zu gebieten, erlaube ich mir ein paar kurze Ausführungen dazu in diesem Blog. Ist zwar nicht 100%ig …

Zivilrecht allgemein: Achtung: Gesetzliche Pflichtangaben jetzt auch in E-Mails!

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Für Kaufleute, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften und Genossenschaften gilt schon seit längerem die gesetzliche Bestimmung, dass Geschäftsbriefe bestimmte Angaben enthalten müssen, die eine einwandfreie und schnelle Identifizierung im …

OLG Brandenburg: Keine Erstattung der Abmahnkosten bei fehlenden Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen

Streitsache / Blog / Geschäftsbriefe müssen bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Angaben enthalten. Fehlen diese Angaben besteht die Gefahr einer Abmahnung. Das OLG Brandenburg hat jetzt entschieden, dass eine Verletzung der Pflicht, den Familiennamen und ausgeschriebe…

Pflichtangaben in E-Mails

MCNeubert lawblog / Bisher war umstritten, ob in E-Mails genauso wie in Geschäftbriefen die für das jeweilige Unternehmen erforderlichen Pflichtangaben aufzunehmen sind. Der Gesetzgeber hat jetzt mit Wirkung zum 01.01.2007 die entsprechenden Vorschriften geändert. In…

eMail = Geschäftsbrief

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das advobLAWg weist auf eine kleine, aber entscheidende Änderung des Gesetzes hin: Handelsfirmen haben seit jeher auf Geschäftsbriefen verschiedene Angaben aufzudrucken, zum Beispiel Rechtsform und Sitz der Gesellschaft, Handelsregistergericht und…

Neue Formvorschriften für geschäftliche eMails

juragebirge.de / Seit Beginn dieses Jahres gelten neue Formvorschriften für den elektronisch geführten, geschäftlichen Schriftverkehr bei einer ganzen Reihe von Unternehmern. Der Gesetzgeber stellt in den Vorschriften der §§ 37a HGB und 125a HGB, 35a GmbH-Geset…

Relativ unbemerkt

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Unter der Überchrift “Pflichtangaben in geschäftlichen E-mails” schreibt die RAK Zum 01.01.2007 ist das ”Gesetz über Elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehme…

Pflichtangaben auf eMails III

advobLAWg / Die Financial Times Deutschland hat unter der Überschrift Geschäftsbriefe richtig schreiben noch einmal zusammengefasst, welche Angaben in Geschäftsbriefen einschl. eMails enthalten sein müssen.…

Publizitätspflichten bei Telefax- und E- Mail- Nachrichten für Unternehmen seit dem 01.01.2007

Olpe und Recht / Gemäß § 37 a HGB, § 35 a HGB bzw § 80 AktG sind Kaufleute, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften verpflichtet, auf sämtlichen Geschäftsbriefen - und damit auch auf Telefax- Nachrichten und E-Mails, die Rechtsform, S…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Deyerler

Weblawg mit wirtschaftsrechtlichen Informationen, insbesondere aus den Bereichen Gesellschafts-, Handels-, Zivil- und Arbeitsrecht sowie dem Recht der Neuen Medien.

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