Anfrage nach Dorfrichter Adam im Berliner Abgeordnetenhaus
am 02.11.2005 von http://rafranke.blogspot.com
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Braun (CDU) vom 13. Oktober 2005 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2005) und Antwort
Dorfrichter Adam – auch in Berlin?
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1.
Treffen Informationen zu, wonach die Ehefrau des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichtes in der Senatsverwaltung für Justiz für die Dienstaufsicht über die Gerichte, also auch über das …
Antwort zu Schwarzarbeit im Berliner Abgeordnetenhaus
Lichtenrader Notizen / Der Berliner Senator für Wirtschaft, Wolf, beantwortete heute eine Anfrage zu vermutetem Umfang der Schwarzarbeit und welche Maßnahmen für erforderlich gehalten werden. Einzelheiten hier. Der Bericht zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ist online…
Vorbeugende Maßnahmen gegen Vogelgrippe in Berlin
Lichtenrader Notizen / Die Antwort auf eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus (Ist Berlin auf die Vogelgrippe vorbereitet?) gibt einen Überblick darüber, was nötig wäre, was getan wird und was überhaupt möglich ist. Drucksache 15/12772 …
Mediation in Berlin
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Berliner Senat hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus zur Mediation in der Berliner Gerichtspraxis Stellung genommen. Auch wenn die Antwort stark in den üblichen gerichtlichen Strukturen verhaftet bleibt, gibt si…
Sportwettenanbieter in Berlin - Verbot weiter auf der Kippe
Lichtenrader Notizen / Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am 02.04.2008 in einer Eilentscheidung durchgesetzt, dass Sportwetten in Berlin zumindest vorläufig weiter angeboten werden können. Vgl. die zusammenfassende Pressemitteilung vom 16.04.2008.Auf eine kleine Anfrag…
Gerichtliche Verfahrenszeiten in Hamburg im Jahr 2005 - Kleine Anfrage an den Hamburger Senat
walfischbucht / Die GAL Bürgerschaftsfraktion verbreitet auf ihrer Website die Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der GAL über die Verfahrenszeiten im Jahre 2005: ... Die Verfahrenszeiten vor den Hamburgischen Gerichten haben sich im vergangenen…
Vergrabene Kalaschnikow - pazifistische Performance
Lichtenrader Notizen / Berliner Abgeordnete wollen viel wissen: Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Schimmler (SPD) vom 27. Januar 2006 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Februar 2006) und Antwort Vergrabene Kalaschnikow Im Namen des Senats von Berlin beantworte ic…
Null Prozent Erfolgsquote bei Klageerzwingungsverfahren in Berlin
Lichtenrader Notizen / Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 25. Januar 2006 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Januar 2006) und Antwort Anträge auf Entscheidungen nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) Im Namen des Senats von Berlin bea…
Mehr Todesfälle in Berliner Haftanstalten
Lichtenrader Notizen / Die Antwort auf eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus gibt einen Überblick über Zahl und Ursachen von Todesfällen in Berliner Haftanstalten. Im Jahr 2005 gab es 16 Todesfälle, davon 6 Suizidfälle. Allein vom 01.01.2006 bis zum 21.0…
» Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Textfassung des Verwaltungsverfahrensgesetzes" /> <meta name="keywords" content="Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahren, Verwaltungsakt, Bedingung, Auflage, Auflagenvorbehalt, Widerruf, Widerrufsvorbehalt, Besta…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
