Basiswissen JGG: Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende
beck-blog | 9. September 2012 — Mal wieder ein echter Klassiker im Bereich des Strafrechts - diesmal aus dem JGG. Es geht um die wichtige Frage, ob bei einem V…
Das OLG Hamm hat vor einiger Zeit in seinem Beschluss vom 13.04.2010 – III – 2 RVs 18/10 - Anwendung von Jugendrecht und zu den Anforderungen an das tatrichterliche Urteil Stellung genommen. Es weist darrauf hin, dass die Frage, ob der Täter bei seiner Tat im Sinne des § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG noch einem Jugendlichen gleichstand, im Wesentlichen Tatfrage, wobei dem Jugendrichter ein erheblicher Beurteilungsspielraum eingeräumt ist. Die Gründe der Entscheidung seien im tatrichterlichen Urteil darzulegen. Zu letzteren heißt es wörtlich:
Um die Entscheidung für das Revisionsgericht nachprüfbar zu machen, bedarf es einer detaillierten Darlegung der Entscheidungsgründe (Eisenberg, JGG, 9. Aufl., § 105 Rdnr. 46 m.w.N.). Der bloße Hinweis auf den Werdegang des Angeklagten reicht keinesfalls aus (OLG Hamm, Beschluss vom 19. Juli 2007 in 4 Ss 290/07). Es müssen vielmehr die Tatsachen und rechtlichen Schlussfolgerungen dargelegt werden, auf denen die jeweils konkrete Entscheidung beruht (Eisenberg, a.a.O., § 10…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. Oktober 2010 auf http://blog.strafrecht.jurion.de/.
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sozialrechtsexperte | 23. Juni 2012 — Landessozialgericht Berlin-Brandenburg,Beschluss vom 06.06.2012,- L 20 AS 95/12 NZB - Die Rechtsfrage, was zweckbestimmte Leistung…
kanzlei-hoenig.de | 3. Januar 2011 — Man kann sich gegen eine zu jeder Rechtsverletzung bereiten Journaille nicht erfolgreich wehren. Quelle: Rechtsanwalt Johan…