Aufhebung der Registrierung
elektrog blog | 31. März 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) festgehalten, dass neben den im Elek…
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat mit Urteil vom 28.04.2008 (Az.: An 11 K 06.00679) hinsichtlich der Zulässigkeit einer Anfechtungsklage gegen einen feststellenden Verwaltungsakt der Stiftung EAR ausgeführt, dass der Erhebung einer Anfechtungsklage insoweit keine Bedenken entgegenstehen. Die dortige Klägerin verfolge zu Recht ihr Begehren im Rahmen einer Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 1. Alt. VwGO, denn die in dem streitgegenständlichen Bescheid enthaltene Feststellung erfülle die Definitionsmerkmale des § 35 VwVfG im Sinne eines „feststellenden Verwaltungsaktes”, welcher schon nach dem Gesetzgeberwillen anfechtungsfähig sei (unter Hinweis auf die gesetzliche Klarstellung in § 80 Abs. 1 S. 2 VwGO). Auch ein Rechtsschutzinteresse solle der Klägerin zustehen, denn in der Feststellung der Stiftung EAR liege für die Klägerin eine rec…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. Februar 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
elektrog blog | 31. März 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) festgehalten, dass neben den im Elek…
Handakte WebLAWg | 14. November 2008 — Das VG Ansbach hat im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen einen Kostenbescheid der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), m…
elektrog blog | 31. März 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) festgehalten, dass neben den im Elek…
elektrog blog | 1. April 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte sich in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) mit der Problematik zu beschä…
Rechtslupe | 6. September 2011 — § 80b Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 VwGO räumt der Behörde die Befugnis ein, die kraft Gesetzes nach § 80b Abs. 1 Satz 1 und Satz …
Recht verkehrt | 21. Januar 2010 — Erste Fallbesprechung im Verwaltungsrecht, Allgemeiner Teil. Sachverhalt: E beantragt eine Baugenehmigung beim Bauamt d…
Rechtslupe | 20. Juni 2011 — Auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. November 2010 ist weiterhin davon auszugehen, da…
Rechtslupe | 5. Mai 2011 — Ergeht im Laufe des Verfahrens zu einer Untätigkeitsklage doch noch ein Widerspruchsbescheid, so hat ein Kläger grundsätzlich z…
Anwalt bloggt | 3. Februar 2011 — Das VG Gießen hat in seinem Urteil vom 10.01.2010 in dem Verfahren 4 K 5306/10.GI festgestellt, dass eine Rechtsmittelbelehru…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 12. November 2008 — Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat mit Urteil vom 29. Oktober 2008 die vom Bundesministerium für ohne Umwelt, Naturschutz und …