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Anarchisten in Berlin?

am 22.03.2008 von Schnüffelblog

Der AK Vorrat hat nach der einstweiligen Anordnung gegen die VDS schon den Kopf von Zypries gefordert. Sie ist in meinen Augen in der Tat nicht die einzige Kandidatin, um ihren Hut zu nehmen - das wäre angesichts der Unverschämtheit einiger ihrer Aussagen längst überfällig. So stellt sie sich vor Rechtsanwälten hin und fordert die Rechtsanwaltskammern auf, sich rechtswidrig zu verhalten (vgl. BRAK-Mitteilungen Heft 1/2007, S. 12). Das ist für eine Justiz(!)ministerin unwürdig. Ebenso, dass sie sich offen gegen einstimmige(!) Beschlüsse des Bundestages stellt (Stichwort: computerimplementierte Erfindungen). Auch versucht sie, wiederholte Niederlagen der Politik in Karlsruhe als Siege und Einigkeit mit dem BVerfG zu verkaufen (WibaS ist da allerdings noch schlimmer). Das nervt mich inzwischen …

Üble Fragetechnik

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die gemeinte Kollegin wird es mir nicht übel nehmen, wenn ich sie hin und wieder frage, was denn nun ihre Frage sei, weil sie dann daran erinnert wird, dass sie nicht schon plädiert sondern nur kurz noch eine klitzekleine Frage stellen wollte.Es ne…

Ganz schlechter Stil oder Ich nehme Schäuble beim Wort!

Schnüffelblog / Der Leser mag sich jetzt vielleicht fragen, wie ausgerechnet ich, der ich die Pläne und Forderungen von WibaS (aka: OSM) durchaus kritisch hinterfrage, zum zweiten Teil der Überschrift dieses Beitrages komme.Nun, die Lösung ist relativ einfach. Ko…

BRAK-Mitteilungen online

Handakte WebLAWg / Die zweimonatlich erscheinenden Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer mit Informationen zu Berufsrecht und Berufspolitik werden ab Heft 1/1996 online zur Verfügung gestellt. Sie sind unter www.brak-mitteilungen.de zugänglich.…

Der 4. November 1950 und der 3. September 1953

Schnüffelblog / sind zwei Tage, an die man WibaS bei Gelegenheit dringend erinnern muß.Das erste Datum ist das, an dem etwas unterzeichnet wurde und am 3. September 1953 trat das Unterzeichnete in Kraft.Es handelt sich dabei nach Art. 25 GG um in Deutschland zwinge…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Der Link heute geht nach Berlin - prinzipiell habe ich als Papierbayer nichts dagegen, daß man Preußens Stolz in Schutt und Asche legt, aber meine konservative Ader verbietet mir, mich mit den Anarchisten zu verbrüdern……

Missbräuchliche Abmahnungen und die Anwaltskammer

RA-Blog / Ein kleiner Lesehinweis: Berufsrechtliches Einschreiten der Rechtsanwaltskammern bei missbräuchlichen Abmahnungen im UrhG? Eine Nachbetrachtung zur Rede der Bundesjustizministerin auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln Rechtsanwalt Domini…

Berliner Neusprech

Jurabilis / Die teilweise erheiternden Versuche einiger Ministerien, Urteile des Bundesverfassungsgerichtes in eindeutige und klare Siege umzumünzen, nimmt Kai Biermann in einem selbst als Polemik titulierten Beitrag in der Zeit auf die Schippe. Begonnen h…

Berufliche Situation junger Rechtsanwälte

Jurabilis / Ein akademisch hochdekoriertes Projektteam hat sich im Rahmen des Soldan Gründungsbarometers die berufliche Situation junger Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte näher betrachtet und die Ergebnisse in den BRAK-Mitt. 2/06, S. 55f. (S. 15 des PDF)…

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RA J. Melchior, RA Dominik Boecker

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