An der Verfahrensdauer sind nicht immer die Richter schuld

Mit etwa eineinhalb Jahren Verzögerung hat die Wirtschafts- und Finanzkrise das Würzburger Sozialgericht erreicht. Ablesen lässt sich das an der Zahl der Verfahren, die die Arbeitslosenversicherung betreffen: Sie machten 2009 rund 9 Prozent der neu eingegangenen Verfahren aus. Ein Jahr zuvor waren es noch 7 Prozent. Am meisten Arbeit haben die 15 Richter des für ganz Unterfranken zuständigen Sozialgerichts aber nach wie vor mit Hartz-IV-Verfahren.

Dr. Irmgard Kellendorfer, die Präsidentin des Würzburger Sozialgerichts, und ihr Pressesprecher Ulrich Wagner sprechen immer noch von einer „Klageflut“ als Folge der Hartz-IV-Gesetzgebung. Fast 23 Prozent der Neu-Verfahren im vergangenen Jahr beschäftigten sich mit der so genannten „Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Exakt 1.563 Hartz-IV-Verfahren und damit 321 mehr als im Jahr zuvor sind 2009 beim Sozialgericht neu eingegangen. „Mit einer Entspannung ist auch nicht zu rechnen“, so Kellendorfer.

Insgesamt musste sich das Gericht 2009 mit 6.079 neuen Verfahren beschäftigen, 2005 waren es noch 4.400. Gleichzeitig haben die 15 Richter in den vergangenen Jahren kräftig am Abbau von Altfällen gearbeitet und die durchschnittliche Verfahrensdauer inzwischen auf 11,1 Monate verkürzt (2004: 18,1 Monate). Bei den Eilanträgen auf einstweiligen Rechtsschutz vergehen zwischen Antrag und Erledigung durchschnittlich sogar nur 3 Wochen. „Damit sind wir bayernweit Spitze. Unsere Richter arbeiten mit extrem hohem Engagement“, betont Kellendorfer.

An der Verfahrensdauer sind auch nicht immer die Juristen schuld: „Wir müssen Sachverhalte ermitteln und sind dabei oft von Gutachtern und Sachverständigen abhängig. Und die Kläger machen auch nicht immer mit“, erläutert Pressesprecher Ulrich Wagner. Mit rund 88 Prozent wurde 2009 der größte Teil der Würzburger Soz…