Amtsgericht Wolfsburg zu Schwarzfahrt
Ein mitdenkender Richter am Amtsgericht Wolfsburg hat einen rechtlichen Hinweis dahin gehend erteilt, dass bei einer Klage eines Verkehrsbetriebens wegen eines erhöhten Beförderungsentgeltes Zweifel bestehen, ob im Hinblick auf eine von dem minderjährigen Beklagten durchgeführte Schwarzfahrt ein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien zu Stande gekommen ist, auf den die Berechtigung auf ein erhöhtes Beförderungsentgelt gestützt werden könnte, weil die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters des minderjährigen Beklagten zur Benutzung Öffentlicher Verkehrsnmittel im Zweifel nicht für Schwarzfahrten gilt, so dass der Beklagte gemäß § 81…
» Vollständiger ArtikelKommentare zu "Amtsgericht Wolfsburg zu Schwarzfahrt":
Erhöhtes Beförderungsentgelt Minderjährige: Minderjährige Schwarzfahrer
Andere Ansicht | 2. Mai 2006 — Das Blog Strafprozess und andere Ungereimtheiten berichtet über einen Hinweis eines aufmerksamen Richters in Sachen erhöhtes …
Schwarzfahrt einer Minderjährigen: Kein erhöhtes Beförderungsentgelt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. März 2010 — Das Amtsgericht Bonn (4 C 486/08) hat festgestellt, dass ein minderjähriger “Schwarzfahrer” kein so genanntes “erhöhtes Beför…
In der falschen Stadt
NEBGEN | 14. November 2011 — Das Telefon klingelt. Eine Dame vom Amtsgericht ist dran. Amtsgericht Braunschweig, sagt sie. Dort habe ich derzeit nur eine Straf…
Henning Lüdtke: Henning Lüdtke neuer Direktor des Amtsgerichts Helmstedt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Mai 2007 — Hennig Lüdtke, bisher Strafrichter beim Amtsgericht Wolfsburg, ist von der niedersächsischen Justizministerin Elisabeth Heister-Ne…
Das habe ich gern IV
RA-Blog | 5. Oktober 2006 — So was liest man ja immer wieder gerne: (…) bliebe festzuhalten, dass der Beklagte offenbar schlichtweg ins Blaue vorträgt.…
Das fängt gut an
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 10. Dezember 2007 — Eine kleine Strafsache vor dem Amtsgericht Wolfsburg um 08.30 Uhr, das hört sich harmlos an. Das Problem beginnt schon beim Verlas…
klage im ausland zustellen
kleinstbuden-mechanic | 11. Oktober 2007 — wer eine klage bei einem deutschen amtsgericht einreicht und die beklagte partei hat ihren sitz in einem anderen land, in dem - un…
Auferlegter Kostensparwahn bei Kostenrechtspflegern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. November 2006 — In Kostensachen bei Pflichtverteidigerabrechnungen merkt man immer deutlicher, dass die Kostenrechtspfleger offenbar angewiesen si…
Staatsanwalt will Mandanten für immer wegsperren
Mord ist mein Beruf | 20. September 2011 — Die Wolfsburger Allgemeine Zeitung berichtet hier über den sogenannten VW- Parkplatz- Mord und die gestrigen Plädoyers. Der Vertre…
Schwellenwert der Gebührenordnung
Handakte WebLAWg | 9. Mai 2007 — Die 8. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg hatte in einem Berufungsverfahren über ein Urteil des Amtsgerichts Oldenburg vom …

