Amtsgericht Quedlinburg und die Verjährung
am 21.04.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Zwei Verkehrs-OWIs wurden meiner Mandantin vorgeworfen, beide Mal war nach Blutentnahmen Kokain festgestellt worden. Von der Bußgeldbehörde oder der Staatsanwaltschaft hatte ich in beiden getrennt geführten Sachen Akteneinsicht erhalten und feststellen müssen, dass die Polizei eine Aktenführung angefangen hatte, die nur mit ungeordnetem Durcheinander bezeichnet werden kann.
Eine Ladung für den heutigen Termin hatte ich nur in einer Sache bekommen, das Gericht teilte mir mit, dass die Verfahren irgendwann miteinander verbunden worden waren. Davon war ich natürlich nicht informiert worden, warum auch, ich bin ja nur der Verteidiger.
Ich teilte dann mit, dass aufgrund der verwirrenden Aktenführung und der mir nicht bekannten Verbindung nun zunächst überprüft werden müsse, ob vielleicht verjährung eingetreten sein könne. Das Gericht meinte darauf mit einem geahnten Anflug von Schnippigkeit, wenn es mir um Akteneinsicht ginge, hätte ich die ja vor der Hauptverhandlung beantragen können.
Als ich dann offenbarte, dass ich keinesfalls geneigt sei, die Arbeit des Gerichts zu übernehmen und erwarte, dass das Gericht diese Prüfung vornehme, kam, dann die Antwort, so etwas werde doch vorher (von der Bußgeldstelle!) geprüft, rügte ich den Eintritt der Verjährung.
Nun meinte das Gericht, mit einer solchen Überprüfung heute (Freitagmittag) sei es jetzt überfordert, dann müsse die Sache unterbrochen und ein Fortsetzungstermin gefunden werden. Dies ließ als denkbare Alternative vermuten: Wer mit sowas kommt, soll zweimal fahren.
Sei es wie es sei, als ich dann mitteilte, dass die Mandantin an dem einen Vorfallstag gar nicht gefahren sei und bei dem …
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