Amtsgericht Plauen: Wie weit darf ein Richter gehen?
am 10.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Der Kollege Carsten Hoenig aus Berlin, der mit der Wanne, berichtet in seinem WebLog über einen Fall des Kollegen Herbert Posner aus Plauen. Da kommt ein Richter, weil er mal auf einer Fortbildung war, auf die Idee, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren, weil die Richter des Bundesverfassungsgerichts zum Zeitpunkt des Erlasses ihrer Grundsatzentscheidung im Jahre 1994 noch nicht die weitgehenden Erkenntnisse hatten, die nunmehr der Herr aus Plauen hat.
An Selbstunterschätzung leidet dieser Richter ganz offenbar nicht, für eine Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht wollte er sich offenbar keine Zeit nehmen, so dass …
dieser Richter hat auch in meinem Fall, vertreten durch RA.POSNER maßlos überzogen.
Herr Dressel, das stimmt nicht. Ihr Richter war wesentlich schlimmer ...
Anträge meines Anwaltes Ra.Posner scheint besagter Richter R. aus Plauen aus Prinzip abzulehnen. So das ein fairer Prozess unmöglich ist. In der zweiten Instanz erst kann ich Fairness erwarten. Ganz besonderer Dank gilt meinem langjährigen Anwalt Herrn Herbert Posner!
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