Amtsgericht Plauen: Wie weit darf ein Richter gehen?

Der Kollege Carsten Hoenig aus Berlin, der mit der Wanne, berichtet in seinem WebLog über einen Fall des Kollegen Herbert Posner aus Plauen. Da kommt ein Richter, weil er mal auf einer Fortbildung war, auf die Idee, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren, weil die Richter des Bundesverfassungsgerichts zum Zeitpunkt des Erlasses ihrer Grundsatzentscheidung im Jahre 1994 noch nicht die weitgehenden Erkenntnisse hatten, die nunmehr der Herr aus Plauen hat. An Selbstunterschätzung leidet dieser Richter ganz offenbar nicht, für eine Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht wollte er sich offenbar keine Zeit nehmen, so dass nunmehr die ganze Hoffnung auf dem OLG Dresden liegt, das jetzt über die Sprungrevision des Angekl…