Amtsgericht Mettmann mailt
am 08.11.2005 von http://strafprozess.blogspot.comAm heutigen Vormittag beginnt das Amtsgericht Mettmann damit, das Spam-Urteil zu versenden. Mehreren Interessenten ist es bereits zugegangen. Es …
Amtsgericht Mettmann und das BMJ
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich habe berichtet, dass der Kollege, der vom Amtsgericht Mettmann ein Urteil bekommen hat, dass sinngemäß ausführt, Spam sei nicht so schlimm und damit nicht abmahnfähig, jedenfalls müssten für eine solche Abmahnung keine Kosten erstattet wer
E-Mail-Anfragen an das AG Mettmann
Lichtenrader Notizen / Die Anfragen sind kein Spam, die hier empfohlen werden. Sie werden aber ein Gefühl dafür geben, welche Auswirkungen manche abstrusen Ansichten bei Richtern haben können.
Amtsgericht Mettmann die nächste Stufe
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier wurde bereits berichtet, dass ein Amtsrichter des Amtsgerichts Mettmann eine Klage abgewiesen hat, mit der Ansprüche wegen unerlaubtem E-Mail-Spam geltend gemacht wurden. Zur Begründung wurde u.a. ausgeführt, dass kein Unterlassungsanspruch
In Mettmann ist die Welt nicht mehr in Ordnung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mit brennenden Zeitungen hat ein Mann in Mettmann versucht, seinen kühlen Schlafplatz in einer Telefonzelle zu heizen. Streifenpolizisten entdeckten den 44-Jährigen schlafend zwischen angekokelten Zeitungen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
Spam wieder erlaubt
RA-Blog / Es hat sich tatsächlich ein Richter gefunden, der dem Spam-Urteil des AG Dresden etwas abgewinnen konnte und ebenfalls urteilt, E-Mail-Spam sei innerhalb von 10 Sekunden gelöscht und deshalb eine zu vernachlässigende Beeinträchtigung des Geschä
Streng bewacht
LawBlog / Um 11.35 Uhr ist das kleine Amtsgericht Mettmann ein Hochsicherheitstrakt. Jedenfalls gibt sich der Mitarbeiter am Eingang alle Mühe, diesem Anspruch gerecht zu werden. Besucher ohne Dienst- oder Anwaltsausweis müssen alle Taschen leeren und den In
Interesse am Interesse
Obiter Dictum / Der Lobbyist hat das Urinteresse, interessant zu sein. Dieses Interesse möchte er gerne mit möglichst vielen Interessenten teilen. Um von möglichst vielen Interessenten interessant gefunden zu werden, ist der Lobbyist bereit, ja mutig entschlossen
SPAM STÖRT NICHT
LawBlog / Wie viel Spam begründet einen Unterlassungsanspruch? Das Amtsgericht Dresden findet mit seiner 10-Sekunden-Argumentation Anhänger unter Leuten, bei denen keine unmittelbare Verknüpfung zwischen Arbeitszeit und Einkommen besteht. Ein Richter
Sonntagsarbeit?
LawBlog / Das Amtsgericht Mettmann lädt zum Verhandlungstermin in einer Jugendstrafsache: Ich dachte zuerst, jetzt werden Rückstände brutalstmöglich abgebaut. Ist aber ein Versehen. Der Termin findet an einem Werktag statt.
SPAM: Unverlangte Werbe-eMails an Rechtsanwälte
BERLIN BLAWG / Die Kanzlei PKL berichtet über ein Urteil des AG Dresden zum Thema SPAM, also um die Zusendung unverlangter Werbe-eMails - in diesem Fall an die Rechtsanwälte der Kanzlei persönlich. In dem aktuellen Rechtsstreit vor dem AG Dresden (AZ: 107 C 312
Überholung
Vertretbar Weblawg / Das Amtsgericht setzt mit Schreiben vom 14.05.2008 (zugegangen am 15.05.2008) Frist zur Stellungnahme auf den Kostenfestsetzungsantrag des Gegners binnen zwei Wochen. Gestern, am 28.05.2008 und damit einen Tag vor Fristablauf, wird vom Amtsgericht an
Mailorder Spam Liability
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. In a case reported to a German legal mailing list, Bert Handschumacher notes a new case extending contributory liability for violation of the German anit-spam statute to non-mailers. On November 22, 2005, the Berlin district c
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
