Absehen von Fahrverbot wegen Unverhältnismäßigkeit
Rechthaber | 25. November 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsü…
Nach einem Fahrverbot oder dem Entzug der Fahrerlaubnis bangen Autofahrer häufig subjektiv um ihre Existenz, obwohl tatsächlich solche Zeiten mit Urlaub oder Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln überbrückt werden können. Tatsächlich ausschließlich beruflich genutzte Kraftfahrzeuge können aber nach einem Urteil des Amtsgerichts Lüdinghausen (Az. 16 Cs 81 Js 583/05-67/05)vom Fahrverbot ausgenommen werden. In einer engen Kurve hatte der Betroffene riskant überholt. Dafür verhängte das Amtsgericht ein dreimonatiges Fahrverbot, nahm aber das Führen von beruflich genutzten Fahrzeugen aus, weil sonst die Existenz des als Fahrer angestellten Betroffenen gefährdet gewesen wäre. Das Gericht meinte, das Fahrverbot in der Freizeit re…
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RA J. Melchior, Wismar | 7. Dezember 2011 — Ein Fahrverbot darf nicht mehr verhängt werden, wenn der Verkehrsverstoß zu lange zurückliegt. Das OLG Zweibrücken hielt das Fa…
Rechtsanwalt News | 23. Juli 2009 — Beim Recherchieren nach einem Urteil zum Thema Fahrverbot gefunden: AG Löbau NJW 2008, 530-531, Urteil vom 07.06.2007: De…
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Schadenfixblog | 29. Januar 2010 — Gesetzt der Fall, man wurde geblitzt, weil man zu schnell gefahren ist. Bei der Höhe der Geschwindigkeit wäre man gerade mal ei…
Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs wurde vom Gericht eine Strafe von 2.100 EUR und 3 Monate Fahrverbot verhängt.…
Straßenverkehrsrecht | 17. Juli 2006 — Ein Gericht kann von einem eigentlich gesetzlich zwingend vorgesehenen Regel-Fahrverbot absehen, wenn der Vorfall zugunst…
JuracityBlog | 17. September 2008 — das wünschen sich viele. Schnell ist man zu schnell unterwegs und wird geblitzt. Ärgerlich, denn ab 31 km/h innerorts bzw. 41 k…
Schadenfixblog | 29. Januar 2010 — Ein Fahrverbot kann unter Umständen schwerwiegende Folgen für den Betroffenen haben. Die meisten sind beruflich dringend auf ih…
LawBlog | 17. Januar 2011 — Erkennbar gut gemeint hat es das Amtsgericht Wuppertal, obwohl es einen Rechtsanwalt mit einem Fahrverbot belegte. Das Fahrverb…
Informationen über und vom Amtsgericht Lüdinghausen