Amtsgericht Hamburg schafft fliegenden Gerichtsstand ab

Kein Witz: Das Amtsgericht Hamburg schließt sich in Internet-Krawallfällen der Meinung des Amtsgerichts Charlottenburg an und will § 32 ZPO nur noch bei örtlichem Bezug anwenden.

Der entsprechende Amtsrichter und bereits sein Vorgänger waren stets durch Vernunft und Augenmaß für Hamburger Verhältnisse aufgefallen. Doch obwohl man in der gleichen Kantine ist, hat mich neulich ein gewisser Hamburger Landrichter wissen lassen, er werde am fliegenden Gerichtsstand festhalten. Auch das Landgericht Berlin ist noch nicht zur Vernunft gekommen. Da es im Medi…

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Themen: Pressefreiheit , Internet , Abmahnung , Zpo , Meinungsfreiheit , Fliegender Gerichtsstand , Landgericht Hamburg , Landgericht Berlin , Witz , Amtsgericht Hamburg , Zensur , Pressekammer
Rechtsgebiet: Medienrecht

Erschienen 18. Mai 2011 auf http://www.kanzleikompa.de.

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