Amtsgericht Dresden weist Zahlungsanspruch von Melango.de zurück
Fachanwalt für IT-Recht | 5. Oktober 2011 — Das Amtsgericht Dresden hat heute zum Aktenzeichen 104 C 3441/11 abschliessend entschieden, dass der Melango.de GmbH aus Chemnitz…
Mit Urteil vom 12.01.2012 hat das Amtsgericht Burgwedel zum Aktenzeichen 78 C 97/11 entschieden, dass der Melango.de GmbH aus Chemnitz keine Zahlungsansprüche gegen einen Freiberufler aus Isernhagen zustehen. Da die Melango.de GmbH zwar ordnungsgemäß geladen aber nicht erschienen war, konnte die Frage nicht geklärt werden, ob sich das Amtsgericht Burgwedel der Ansicht des Amtsgerichts Dresden im Urteil zum Aktenzeichen 104 C 3441/11 anschliesst, wonach die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Melango.de enthaltene Entgeltklausel bei der typischerweise im Internet kostenlos angebotenen Leistung von Melango als überraschende Klausel im Sinne des § 305c Abs. 1 BGB zu werten und somit nicht Vertragsbestandteil geworden sei. Es erging insoweit lediglich ein Versäumnisurteil ohne nähere Begründung zu Lasten der Melango.de GbmH. Weil in der Vergangenheit das von der Melango.de GmbH angerufene Amtsgericht Chemnitz in zwei Urteilen zu den Aktenzeichen 13 C 1095/10 und 16 C 1107…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Januar 2012 auf http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com.
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Fachanwalt für IT-Recht | 4. Mai 2011 — den dafür fälligen Rechnungsbetrag jedoch nicht überwiesen." Ein freundliches Schreiben der "IT-Dienstleistung und Beratung GmbH"…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 5. April 2010 — Das "Heimatgericht" meiner Zweigstelle, in der ich im Raum Isernhagen, Burgwedel, Wedemark und Hannover hauptsächlich Verkehrsunfä…
Fachanwalt für IT-Recht | 31. Dezember 2011 — Rekordhalter - nicht nur für das Jahr 2011 - in Bezug auf abgegebene Kommentare in meinem Blog bleibt mit deutlichem Abstand der …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Oktober 2011 — AG Dresden, Urteil vom 05.10.2011, Az. 104 C 3441/11 - nicht rechtskräftig § 256 ZPO<, § 306 c Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 1 …
Handakte WebLAWg | 28. Juni 2008 — In einem aktuellen Urteil vom 07.02.2008 (Az. 70 C 161/06) hat sich das AG Burgwedel mit dem Thema der ungewollten E-Mail-Wer…
Internet-Law | 22. April 2010 — Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 14.04.2010 (Az.: 57 C 15741/09) eine Klage der Uptunes GmbH, vertreten durch di…
Fachanwalt für IT-Recht | 8. November 2010 — Mit Betätigung des Absendeknopfes nach Eingabe der Registrierungsdaten, also den Angaben zur Peson, werden gleichzeitig die Allgem…
negative Feststellungsklage
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