Amtsgericht Braunschweig und Spam
am 06.01.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Auch im Amtsgericht Braunschweig gibt es nun die erste Entscheidung eines Richters, der meint, dass ein Anwalt, der mülligen E-Mail-Spam erhalten hat, keinen Kostenerstattungsantrag gegen den Verursacher hat, wenn er ihn abmahnt und der Müllverteiler den Unterlassungsanspruch anerkennt. Grund: Das ist eine Routinetätigkeit, das hat der Anwalt quasi mit der Muttermilch aufgeschlabbert.
Mein Ansinnen: Allen Richtern, die immer nur Routineentscheidungen treffen, die sie schon tausendfach getroffen haben (z.B. einfache Scheidungen), wird das Gehalt gestrichen. Verwaltungsbeamte, die immer wieder dieselbe Routinetätigkeit durchführen, erhalten nur noch Hartz IV. Staatsanwälte, die …
Amtsgericht Braunschweig Rekordversuch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Angeklagte soll für 59,00 € einen Akkuschrauber bei Hornbach in seinen Rucksach gepackt haben. Ein Detektiv hat ihn erwischt, es wird Anklage erhoben. Der hochgradig abhängige Mandant ist gerade wieder einmal in einer Therapie. Sein Strafreg…
Spam auf dem Prüfstand beim Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein sich selbst Effizientertainer nennender Mensch meinte, mich ungefragt mit einem sogenannten Newsletter per E-Mail vollmüllen zu müssen. Da Spam nervt, habe ich den Herrn Effizientertainer zunächst abgemahnt und sodann eine einstweilige Verfü…
Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom Gericht gesagt wird: Gelegentlich ist es klug, wenn man Sonderangebote der Staatsanwaltschaft annimmt. Hintergrund wa…
Amtsgericht Braunschweig und die forschen Damen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mich hats mal wieder kalt erwischt. Es mag Zufall sein, dass es in letzter Zeit gerade junge promovierte Richterinnen waren, die in mir den Eindruck erweckt haben, dass sie mangelnde Lebenserfahrung mit offen ausgetragener Voreingenommenheit ausglei…
Amtsgericht Braunschweig zwischen den Jahren
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es gibt tatsächlich Richter, die auch zwischen den Jahren terminieren, und dann auch noch um 08.30 Uhr. Und, man glaubt es kaum, trotz angeklagter Straßenverkehrsgefährdung mit gefährlicher Körperverletzung und Nötigung sich nicht nur auf ein …
Verwaltungsgericht Braunschweig zu WM 2006
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die soeben erwähnte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig ist hier abrufbar. …
Virenscanner, nicht Anwalt
RA-Blog / Eben habe ich jemanden beraten, der eine überhöhte Rechnung von Ebay erhalten hat. Leider haben wir offensichtlich aneinander vorbei geredet. Er hatte eine Mail mitgebracht mit dem Betreff “Re: (…)” und ich dachte, er hätte bei…
ARGen verfassungswidrig
Ich klach mich tot ... / Oh nein, auch das noch!Jetzt wird mir im neuen Jahr sicherlich wieder die Bude eingerannt werden. Obwohl, Hartz-4 verfassungswidrig habe ich bislang noch nicht gelesen, und so kennt es der Regelarbeitslose ja nur. Zumindest werde ich immer fragend an…
Gebühren - Zuschlag bei nicht auf freiem Fuß befindlichen Personen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Erneut schlägt ein Kostenrechtspfleger des Amtsgerichts Braunschweig gnadenlos zu und streicht die geltend gemachten Zuschläge, weil sich der Verurteilte nicht in Haft befunden habe. Geflissentlich übersehen wird dabei, dass die Zuschläge nicht…
Zeitarbeit: Gleiches Gehalt auch bei Fehlen eines Tarifvertrags im Arbeitsvertrag
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht in einer gestern ergangenen Entscheidung. Seit dem 1. Januar 2003 gilt nach § 9 Nr. 2, § 10 Abs. 4 AÜG für Zeitarbeitsfirmen im Bereich der Leiharbeit ein Diskriminierungsverbot (sog. „Equal-Pay-Gebot“). Na…
Neuer Rekordversuch im Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute bestand eigentlich die Chance, den 2-Minuten-Verhandlungsrekord in einer Strafsache im Amtsgericht Braunschweig zu unterbieten. Wieder die höchst pragmatische Richterin; die hatte beim Kaffee in der Kantine den Sitzungsvertreter der Staatsanw…
Lieber Spammer in Spanien!
Andere Ansicht / Da empören sich die Spammer doch tatsächlich, daß einigen Leuten ihre E-Mail-Werbung missfällt. Dabei hat die noch nur Vorteile. PS: WICHTIGER HINWEIS FUER ALLE DIE SICH BEI JEDER MAIL UEBER SPAM BESCHWEREN EINEN EINTRAG IN DIE DATENBANK IST NUR…
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